Haushalt: Rheinsberg fehlen Millionen für Investitionen
Rheinsberg schwimmt nicht gerade im Geld. Deshalb wird die Stadt für nötige Investitionen Kredite aufnehmen müssen.
dpa„Wir reden über Millionen, die fehlen“, sagte Schwochow am Dienstag. Die Einnahmen reichen zwar aus, um die laufenden Kosten zu decken. Es würden aber keine Überschüsse erzielt werden, um größere Investitionen tätigen zu können. Selbst für die bereits angeschobenen Großprojekte in diesem Jahr — der Feuerwehrneubau in Flecken Zechlin, das Bürgerzentrum und das Programm Soziale Stadt — müsste ein Kredit aufgenommen werden. Allein hierfür sind laut Schwochow rund 2,7 Millionen Euro nötig. „Wir haben das Problem, dass wir uns mit Großprojekten übernommen haben. Wir können uns eigentlich kein neues Rathaus leisten. Aber das Projekt ist zu weit fortgeschritten, um es abzubrechen.“
Ursache für die verfahrene Lage sei, dass fälschlicherweise eine Einnahme in Höhe von rund einer Million Euro verbucht worden ist. Rheinsberg hat also mit Geld geplant, das es nicht gibt. Schwochow geht davon aus, dass der Fehler im Haushaltsjahr 2014 erstmals aufgetreten ist. In den folgenden Jahren wurde der Betrag immer wieder auf der Einnahmenseite mitgeführt. Im Prinzip handelt es sich um eine virtuelle Summe, da sie nie abgerufen worden ist — laut Schwochow unter anderem, weil das geplante Kiezzentrum bis dato nicht angefangen worden ist. Das Problem habe er den Stadtverordneten und den Ortsvorstehern bereits Anfang März bei einer Klausurtagung zum Haushalt erörtert. Schwochow ist daher überrascht vom Antrag der SPD, in diesem Jahr Mittel für den Umbau der ehemaligen Kita Märchenland zu einem Kiezzentrum bereitzustellen. Auch wenn er das Projekt für wichtig halte, fehle schlichtweg das Geld. „Es gibt nichts zu verteilen. Wir sind in der Haushaltskonsolidierung.“ Schwochow möchte das Problem unter anderem durch Einsparungen lösen. Deshalb ist es ihm wichtig, unbedingt Geld in die Sanierung von Kitas und Schulen zu stecken. Ziel ist es, dadurch jährlich Betriebskosten in Höhe von mindestens 100 000 Euro einzusparen. Allerdings werde es Jahre dauern, bis das Problem gelöst sein wird. Da die falsch gebuchte Einnahme fehlt, stehen der Stadt bis 2023 vier Millionen Euro weniger zur Verfügung als angenommen.