Dass alles teurer wird und deshalb die Preise regelmäßig auf den Prüfstand kommen, das wissen auch die Friedrichsthaler Kommunalpolitiker. Sie haben auch nichts gegen eine Preisangleichung, sofern diese begründet werden kann.

Exorbitant teurer

Doch die aus Sicht der Friedrichsthaler Kommunalpolitiker exorbitante Preiserhöhung bei der mobilen Abwasserentsorgung von rund acht auf künftig mehr als zwölf Euro durch den Entsorgungsbetrieb Oranienburg (EBO) wollen sie so nicht hinnehmen.

Nicht vor vollendete Tatsachen stellen

Insofern gab es die ersten Misstöne bei der Sitzung am Montag schon, als die Tagesordnung bestätigt werden sollte. Unter einem Tagesordnungspunkt waren als Mitteilungsvorlage 0455/2020 die Informationen des EBO über Änderungen der Abgabensatzung aufgeführt. „Was soll das?“, fragte Detlev Jansa demonstrativ. „Wir hatten ausdrücklich darum gegeben, dass über die Satzungen noch diskutiert werden soll, nun erhalten wir ein Mitteilung, was gemacht wird. So geht das nicht.“ Das sahen auch seine Beiratskollegen Kathleen Stange (FWO) und Frank Rzehaczek so und stimmten dafür, die Satzungen zur Diskussion zu stellen.

Nicht alle Haushalte können ans Abwassernetz angeschlossen werden

Das grundsätzliche Problem ist, dass durch den geltenden Anschlusszwang immer mehr Teile des Gemeindegebietes an die zentrale Abwasserversorgung angeschlossen werden. „Das ist gut“, so die einhellige Meinung der Kommunalpolitiker. Doch gebe es eben auch Areale, die eben nicht angeschlossen werden. Die Gründe dafür seien durchaus nachzuvollziehen, wenn der Bau technisch sehr aufwendig und damit teuer sei. Doch dürfe das nicht dazu führen, dass diejenigen, die auf die mobile Entsorgung angewiesen seien, darunter finanziell zu leiden haben, so der allgemeine Tenor.

Politik muss sich einmischen

In dem Fall sei die Politik gefragt, nach alternativen Lösungen zu suchen. „Das ist unsere Pflicht, deshalb sind wir gewählt worden und da kann der EBO nicht einfach sagen, das machen wir nicht und uns seine Kalkulationen vorlegen“, so Detlev Jansa.
Dass die Thematik nicht einfach zu klären ist, wissen die Friedrichsthaler Beiratsmitglieder. Die Palette der Überlegungen reicht von einem Solidaritätspakt über gestaffelte Gebühren bis hin zu einer Abwasserpauschale, die auf alle Entsorger umgelegt wird. „Uns fehlt die Kenntnis und die Zeit, einen begründeten Vorschlag auszuarbeiten. Wir hören von der Verwaltung immer nur, was nicht geht. Aber umgekehrt wird ein Schuh draus. Deshalb fordern wir die Verwaltung dazu auf, machbare Alternativen zu erarbeiten und zur Diskussion zu stellen. Bislang haben wir leider nur den Eindruck, dass sich die Verwaltung verweigert, und das nehmen wir nicht hin“, so Jansa.

Offener Brief an Oranienburgs Stadtverordnete

Deshalb haben die Mitglieder des Friedrichsthaler Gremiums sich auch mit einem offenen Brief an die Fraktionen der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung gewandt, um das Thema erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Im Werkausschuss wäre es gut aufgehoben, so die Meinung der Kommunalpolitiker. Eine Antwort haben sie bislang noch nicht.
Zusätzlich wollen sich die Friedrichsthaler Kommunalpolitiker mit den Kollegen in den anderen Ortsteilen, beispielsweise in Germendorf, absprechen. Auch dort sei die Problematik bekannt. „Vielleicht können wir unsere Kräfte bündeln, um für unsere Bürger etwas zu erreichen“, sagt Jansa.