Haushalt: Oranienburgs Steuern sprudeln trotz Corona
out-ORA-199111-schloss2 Bürgermeister Alexander Laesicke Dezernenten Frank Oltersdorf Stefanie Rose Chrsitoph Schmidt-Jansa Schloss Rathaus Stadtverwaltung
Klaus D. GroteFinanzdezernent Christoph Schmidt–Jansa sagte am Donnerstagabend im Hauptausschuss, die Einnahmen aus Gewerbesteuern würden 2020 vermutlich sogar deutlich über den im Vorjahr kalkulierten Erwartungen liegen. Grund dafür seien „hohe Nachzahlungen der großen Gewerbesteuerzahler“. Die Prognose könnten von 26 auf 30 Millionen Euro erhöht werden. Nähere Aussagen will Schmidt–Jansa dazu in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses treffen.
Anders als andere Kommunen müsse Oranienburg auch nicht mit einem Rückgang der Umsatzsteuer rechnen. Er gehe von einer stabil bleibenden Einnahme in Höhe von einer Million Euro aus. Oranienburg könne zudem mit einer höheren Pro–Kopf–Pauschale bei den Schlüsselzuweisungen des Landes an die Kommunen rechnen. Diese richtet sich auch nach der Finanzkraft. Das Plus bei den Schlüsselzuweisungen liege bei 560 000 Euro.
Begrüßungsgeld geplant
Die Stadt will diese Zuweisungen durch Einwohnerwachstum noch steigern und Studierende und Auszubildende motivieren, ihren Hauptwohnsitz nach Oranienburg zu verlegen, wenn sie in der Stadt nur mit Zweitwohnsitz gemeldet sind. 100 Euro Begrüßungsgeld sollen bei Anmeldung gezahlt werden. Doch nach Bedenken im Finanzausschuss will der Finanzdezernent den Antrag überarbeiten. Unter anderem hatte Schmidt–Jansas Vorgängerin Kerstin Kausche, sachkundige Einwohnerin der FDP im Ausschuss, bezweifelt, dass sich der bürokratische Aufwand lohne. Schmidt–Jansa verwies dagegen auf ähnliche Modelle anderer Kommunen.
Gesellschaften liquide
Besser als vielleicht befürchtet schnitt die Stadtservice Oranienburg (SOG) ab. Trotz der coronabedingten Schließung der Turm–Erlebniscity sowie der Sportstätten, sei die SOG unter der Zuschussgrenze von zwei Millionne Euro geblieben, sagte Alireza Assadi, Geschäftsführer der Oranienburg Holding. Bei der SOG und der TKO würden auch keine Liquiditätsschwierigkeiten erwartet. „Da zahlt sich der Konzernverbund aus. Wir tun alles, dass die Gesellschaften auch in der Coronakrise stabil sein können“, so Assadi.