Sozialausschuss
: Einstimmig für das Bürgervotum

Trotz Bedenken zur Sicherheit: Acht Projekte aus dem Bürgerbudget sollen umgesetzt werden.
Von
Klaus Grote
Oranienburg
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Vielfalter: Schulsprecher Sebastian Boehr fragte in der Einwohnerfragestunde, ob und wie die Stadt das Projekt unterstützt. Die Schmetterlinge sollen als Skulptur im Rosengarten vorm Louise-Henriette-Gymnasium aufgestellt werden.

Klaus D. Grote

„Die Online–Abstimmung war einfach zu manipulieren“, sagte Thomas Ney. Darauf habe er die Stadtverwaltung aufmerksam gemacht. Trotzdem sprachen sich andere Stadtverordnete für die Beibehaltung der Online–Abstimmung aus, weil sie zu einer deutlich höheren Beteiligung geführt habe. Wenn es Schwachstellen gebe, sollten die Piraten ihr Wissen einbringen, bat Enrico Geißler (Linke). Er kritisierte, dass Bürgermeisterreferent Gilbert Collé in der Ausschusssitzung fehlte und zahlreiche Fragen der Mitglieder deshalb unbeantwortet blieben. „Das ist wirklich frech“, sagte Geißler. Die Ausschutzvorsitzende Gabriele Schiebe (CDU) stimmte dem zu. „Ja, das kann ich nur unterstreichen.“

Weil das „Vielfalter“-Projekt  der Toleranz AG am Louise–Henriette–Gymnasium aus Kostengründen nicht zur Abstimmung beim Bürgerbudget zugelassen wurde, fragte Schülersprecher Sebastian Boehr, wie die Stadt das Projekt unterstützen wolle. Die Antwort darauf folgt noch.