Bürgerbudget 2021: Rathenow: Resonanz ist diesmal sehr gering
Mit Gelder aus dem Bürgerbudget 2020 soll der Spielplatz in Grütz aufgewertet werden. Das Projekt erhielt mit 74 Stimmen die meiste Unterstützung.
Manuela Bohm„Die Startphase zu unserem zweiten Bürgerbudget fiel genau in jene Zeit, als erste Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus auf die Einwohner zukamen. In dieser Sondersituation ist es ihnen nicht zu verdenken, dass andere Gedanken sie beschäftigen“, sagt Alexander Goldmann, Leiter des Amts für Wirtschaft und Finanzen. Bis 13. April, Ostermontag, bleibt den Bürgern der Stadt und ihrer Ortsteile noch Zeit, Vorschläge einzubringen. Danach beginnt die Phase, in der die Ideen Unterstützerstimmen sammeln. Vom 14. bis 26. April ist dies möglich.
Danach prüft die Stadtverwaltung die Realisierbarkeit und Zuständigkeit der Vorschläge, ehe die Rathenower final darüber abstimmen können, welche Vorschläge 2021 mit den Mitteln des Bürgerbudgets umgesetzt werden sollen. Die Abstimmungsphase beginnt am 2. Juni und läuft bis 28. Juni.
„Wir lassen die Phasen zur Umsetzung des Bürgerbudgets durchlaufen und schauen danach, was möglich ist“, lenkt Goldmann den Blick auf die mögliche schwierige Finanzlage nach der Coronakrise. Er spricht bereits von massiv einbrechenden Steuereinnahmen.
Ideen, die die Rathenower für das Bürgerbudget 2020 vorbrachten und die im Voting favorisiert wurden, sollten in diesem Jahr noch umgesetzt werden. Beschlüsse von Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräten liegen dazu vor. Auch der Haushalt der Stadt Rathenow, zudem das Bürgerbudget gehört, ist von den Stadtverordneten beschlossen. Das Zahlenwerk liegt derzeit bei der Kommunalaufsicht zur Prüfung. Die Stadt wartet nun auf die Genehmigung ihres Haushalts, um finanziell handlungsfähig zu werden und auch die Vorschläge aus dem Bürgerbudget umsetzen zu können.
Im Herbst 2019 fanden 50 Verschläge der Rathenower Unterstützer. Auch dabei eine eher scherzhaft gemeinte Idee eines Katapults zur Beförderung von Rathenowern, um den ÖPNV zu verstärken. Diese Idee kam freilich nicht durch die Prüfphase der Stadtverwaltung. 30 der unterbreiteten Vorschläge wurden indes zugelassen. Rund ein Prozent der Gesamtbevölkerung Rathenows nahm dann an der folgenden Abstimmung teil. Besonders rege zeigten sich dabei offensichtlich die Grützer. 74 Unterstützer fand der Vorschlag der Erweiterung des Spielplatzes im Ort. Die Vorschlaggeber regten an, auf den Platz auch Angebote für ältere Kinder zu gestalten. Da das Vorhaben das Budget, das jeweils für die einzelnen Ortsteile aufgestellt wurde, überschritten hätte, wird das Vorhaben vom Budget der Kernstadt und vom Budget für Grütz bestritten werden. Das Budget der Kernstadt wurde mit 60.000 Euro untersetzt. Insgesamt sechs Vorhaben sollen damit umgesetzt werden. Weitere 15.000 Euro fließen in Projekte der Ortsteile.
Zu den fünf Ideen für das Budget 2021, die bisher vorgeschlagen wurden, gehört die Aufwertung des Spielplatzes Steckelsdorf und des Gehwegs gegenüber der Kita Jenny Marx sowie das Pflanzen von Obstbäumen in Stadt und Ortsteilen.