Kommunalwahl 2019

: Jugendliche machen Wahlkampf

Die 20-jährige Auszubildende Diana Shermadini und der 21-jährige Student Tom Wachsmuth stehen auf der Liste des Wahlvorschlags der FPA. Die junge, von Studenten gegründete Partei hat die Hürde, bis Mittwoch 16 Uhr 20 Unterstützungsunterschriften von Schwedter Wahlberechtigten zu erhalten, übersprungen. 25 gültige Unterschriften wurden im Schwedter Rathaus zu den Öffnungszeiten der Wahlbehörde im Meldeamt geleistet. Genug. Am 27. März spricht der Wahlausschuss in Schwedt das letzte Wort über die Zulassung zur Kommunalwahl.

Die Partei FPA wurde 2018 in Greifswald von ehemaligen Gymnasiasten aus Schwedt gegründet. Vorsitzender ist Luca Piwodda aus Gartz. Die jungen Leute sind politisch interessiert, wollen sich einmischen, wenn es um Entscheidungen über ihre Zukunft geht. Dafür wollen sie nicht in bestehende politische Organisationen oder Parteien, wo sie, wie sie sagen, selbst nicht mitentscheiden dürfen. Sie wollten eine eigene, eine moderne Partei, also haben sie die einfach selbst gegründet, mit allem was dazu gehört – vom Statut über Bundesvorstand, Landesverbände, kommunale Nominierungsversammlungen bis hin zum Mitgliedsbeitrag. In Schwedt hat die Partei nach eigenen Angaben derzeit zehn Mitglieder. Der Stadtverordnete Jan Stockfisch (35, FBI-Fraktion) und der Lehrer Uwe Neugebauer-Wallura (56) unterstützen die Jugendlichen und stehen selbst auf der Kandidatenliste.

Der Landeswahlausschuss Brandenburgs hat die FPA noch nicht als Partei anerkannt. Dafür fehle ihr neun Monate nach der Gründung noch der nötige Organisationsgrad, erklärte der Ausschuss. Als politische Vereinigung kann sich die FPA dennoch zu Wahl stellen. Bei Kommunalwahlen macht das keinen Unterschied. Nur bei Landtags- und Bundestagswahlen hätte eine Partei Anspruch, staatliche Gelder zur Parteienfinanzierung zu erhalten. Für Schwedt ist die Freiparlamentarische Allianz dabei, ein Wahlprogramm aufzustellen. „Es geht um bessere Bildung, darum, dass Politik wieder sichtbarer und nachvollziehbarer wird und die Bürger daran teilhaben. Wir sagen auch ganz klar, dass wir kein neues Waldbad fordern, sondern für ein attraktives Aquarium eintreten“, erklärt Uwe Neugebauer-Wallura. „Wir sind junge und jung gebliebene Schwedter und wollen uns für eine lebendige und lebenswerte Stadt einsetzen“, fasst Luca Piwodda zusammen. Bundesweit fordert FPA das bedingungslose Grundeinkommen, Abrüstung, Bürgerbefragungen und Volksabstimmungen.