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Finanzen in Märkisch-Oderland
Harter Sparkurs auf lange Sicht

Mit dem 24-Millionen-Defizit beginnt ein Umdenken im Landkreis Märkisch-Oderland. Wichtig ist, dass das nicht auf Kosten der Schwächsten passiert.
Kommentar von
Ulf Grieger
Seelow
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Der neue MOL-Kreistag: Gleich zu Beginn der neuen Wahlperiode müssen sich die Abgeordneten ein Konzept zur Konsolidierung des Kreishaushaltes erarbeiten.

Der neue MOL-Kreistag: Gleich zu Beginn der neuen Wahlperiode müssen sich die Abgeordneten ein Konzept zur Konsolidierung des Kreishaushaltes erarbeiten.

Ulf Grieger

Kaum hat sich der neue Kreistag konstituiert, steht er auch schon vor einer großen Herausforderung: wie kann man in voraussichtlich lang anhaltenden Zeiten geringerer Zuweisungen und höherer Belastungen einen strategischen Sparkurs einläuten, der nicht auf Kosten der Schwächsten geht. Denn genau diese Gefahr besteht, wenn man sich den Mechanismus der den Kommunen vorgegebenen Spar-Optionen anschaut.

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Haushaltssperre verhängt – so geht es jetzt weiter

Die kürzlich für Märkisch-Oderland verhängte Haushaltssperre hat große Auswirkungen für die kommenden Jahre. Was sich ab jetzt ändert.

Seelow

Investitionsfonds hat für Ausgleich gesorgt

Fast alles, was als sogenannte freiwillige Aufgabe gilt, dient dem sozialen Ausgleich, der kulturellen Entwicklung und der Verbesserung der Chancengleichheit. In Märkisch-Oderland kommt hinzu, dass der Ausgleich zwischen Speckgürtel-Kommunen mit ihrem größeren Steueraufkommen und den ländlichen Kommunen an der Oder fortgesetzt werden muss. Der Investitionsfonds des Kreises hat es vielen Gemeinden im ländlichen Raum ermöglicht, auf Förderprogramme zuzugreifen, da sie aus dem Kreis-Fonds ihre Eigenanteile kofinanzieren konnten.

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Haushaltssperre verhängt – das sind die Gründe

UPDATE 2. Oktober 2024, 16.50 Uhr: Kämmerer Rainer Schinkel hat am 2. Oktober für den Landkreis Märkisch-Oderland eine Haushaltssperre verhängt. Das sind die Gründe.

Seelow

Ein Kreis mit Haushaltssicherung kann einen solchen Fonds nicht mehr bieten. Deshalb war es klug und richtig, frühzeitig die Haushaltssperre zu verhängen, um allen den Ernst der Lage zu verdeutlichen.  Jetzt ist der Zeitpunkt, die Schwerpunkte neu zu setzen und zu prüfen, was wirklich notwendig ist und was vielleicht auch mithilfe von Digitalisierung und IT erreicht werden kann.