In Brandenburg steigt die Zahl der Corona-Infektionen weiter an. Dazu kommen zahlreiche Menschen mit Erkältungskrankheiten, Influenza und RS-Virus. Trotzdem lehnen viele Reisende und Pendler das Tragen einer Maske im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ab. In Sachsen-Anhalt wurde die Maskenpflicht bereits abgeschafft, in anderen Bundesländern wie Schleswig-Holstein oder Sachsen könnte die Regeln zum 1. Januar fallen.
Am Dienstag (20.12.) hat das Land Brandenburg die Corona-Verordnung verlängert.
Wie die Staatskanzlei mitteilte, gelten folgende Regeln:
  • ÖPNV: In allen öffentlichen Verkehrsmitteln des Personennahverkehrs gilt die Maskenpflicht. Alle Fahrgäste müssen eine FFP2-Maske tragen. Ausnahmen gibt es für Kinder unter sechs Jahren sowie Gehörlose und schwerhörige Menschen. Bei der Schülerbeförderung und für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr ist eine OP-Maske ausreichend. Das Kontroll- und Servicepersonal im ÖPNV muss mindestens eine OP-Maske tragen, soweit tätigkeitsbedingt physische Kontakte zu anderen Personen bestehen.
  • Fernverkehr: Maskenpflicht gilt außerdem bundesweit im Fernverkehr.
  • Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen: Hier gilt die Maskenpflicht sowie eine Testnachweispflicht.
  • Arztpraxen und medizinische Einrichtungen: Patientinnen und Patienten müssen eine FFP2-Maske tragen.
  • In geschlossenen Räumen von Obdachlosenunterkünften sowie von Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten: Besucher müssen eine FFP2-Maske tragen.
  • Für Beschäftigte in Asylunterkünften sowie in Maßregelvollzugseinrichtungen gilt eine Testpflicht – allerdings nur für diejenigen, die nicht geimpft oder genesen sind.
  • Die Isolationspflicht von mindestens fünf Tagen gilt in Brandenburg weiter.
  • Die Verordnung gilt bis einschließlich 11. Januar 2023.

Kliniken müssen OPs verschieben

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher erklärte: „Die Corona-Zahlen steigen seit drei Wochen wieder spürbar an. Die Infektionslage ist angespannt, die Situation in vielen Krankenhäusern äußerst schwierig.“ Die Ministerin verwies darauf, dass Krankenhäuser aufgrund der Zunahme von Corona- und anderen Atemwegsinfektionen geplante Operationen und Behandlungen verschieben müssen.
Zudem gebe es erhebliche Personalausfälle durch Erkrankungen. „Wir müssen sowohl die Beschäftigten im Gesundheitswesen als auch die vulnerablen Personengruppen schützen. Deshalb sind Schutzmaßnahmen weiterhin notwendig“, meint Ursula Nonnemacher.

So sieht die aktuelle Corona-Lage in Brandenburg aus:

Maßgeblich für die Beurteilung der pandemischen Lage sind der Anteil freier betreibbarer Intensivbetten, die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz sowie die Zahl der Corona-Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern.
Die landesweite Sieben-7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz liegt aktuell bei 19,2 und überschreitet damit seit dem 25. November 2022 den Alarmwert von über 10 durchgängig (Corona-Ampel: Rot).
Der Anteil freier Intensivbetten liegt entsprechend den Meldungen der Brandenburger Krankenhäuser landesweit aktuell bei 11,9 Prozent (Alarmwert: kleiner 12 Prozent, Corona-Ampel: Rot).
Aktuell mit Stand von Dienstag (20.12.) werden in Brandenburg 868 Personen mit einer bestätigten COVID-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt (kritischer Schwellenwert zur Lagebewertung: 1.000 Behandlungsfälle). Vor vier Wochen waren es 454 und vor zwei Wochen 610 Personen, die mit Corona stationär versorgt werden mussten.

Welches Bußgeld kann erhoben werden?

Laut der gültigen Corona-Verordnung vom 27. September 2022 können bei Verstoß gegen Regeln in Brandenburg, Bußgelder erhoben werden. So gilt das für jene, die vorsätzlich keine Maske tragen, oder die sich der Testpflicht entziehen. Das Bußgeld kann in Höhe von 50 bis 250 Euro betragen.
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