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Flüchtlinge in Brandenburg
Innenminister Wilke will abgeschobene Jesiden zurückholen

Der Innenminister von Brandenburg, René Wilke, will abgeschobene Jesiden zurückholen. Die Flüchtlinge wurden trotz Eilantrag gegen abgelehnten Asylantrag in den Irak zurückgeführt.
Von
Johannes Leichsenring
Potsdam
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Innenminister René Wilke (parteilos) will eine jesidische Familie mit vier Kindern aus dem Irak zurückholen, die trotz Eilverfahren abgeschoben wurden.

Flüchtlinge in Brandenburg: Innenminister René Wilke (parteilos) will eine jesidische Familie mit vier Kindern aus dem Irak zurückholen, die trotz Eilverfahren abgeschoben wurden.

Sören Stache/dpa
  • Brandenburgs Innenminister Wilke will abgeschobene jesidische Familie mit 4 Kindern aus dem Irak zurückholen.
  • Familie wurde trotz Eilantrag am 22. Juli nach Bagdad abgeschoben – lebte seit 2023 in Lychen.
  • Abschiebung erfolgte vor Eingang eines Schreibens zur Aussetzung – Behörden hatten keine Einflussmöglichkeit.
  • Wilke beauftragt Rückholung in Abstimmung mit Bundesbehörden, Reisepapiere nötig.
  • Flüchtlingsrat kritisiert Abschiebung als menschenverachtend – Kinder gut integriert.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Brandenburgs Innenminister René Wilke hat die „zuständigen Behörden in Brandenburg damit beauftragt, in Abstimmung mit den Behörden des Bundes“ eine jesidische Familie aus dem Irak zurückzuholen.

Die sechsköpfige Familie mit vier minderjährigen Kindern wurde am Dienstag (22. Juli) parallel zur Aufhebung der Ausreisepflicht nach Bagdad abgeschoben. Die Familie lebte seit 2023 in Lychen in der Uckermark. Sie verließen den Irak aufgrund der Terrormiliz IS, die unter andere an den Jesiden im Jahr 2024 einen Völkermord mit über 5.000 zivilen Opfern verübt haben.

Wilke rechtfertigt zuerst Abschiebung der Flüchtlinge

Am Tag der Abschiebung rechtfertigte Wilke die Rückführung damit, dass zum Zeitpunkt der Übergabe der ausreisepflichtigen Personen an die Bundespolizei am Leipziger Flughafen der Zentralen Ausländerbehörde keine Informationen vorlagen, die auf ein Abschiebungshindernis hätten schließen lassen. Am darauffolgenden Tag teilte Wilke mit, dass ein entsprechendes Schreiben erst vorlag, als die Familie bereits in Bagdad eingetroffen war. „Damit war hier keine Einflussmöglichkeit der beteiligten Behörden mehr gegeben.“

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Weiter heißt es in Wilkes Stellungnahme, dass „Angesichts der Verkettung der Umstände, des konkreten Schicksals der Familie und des Gebotes, Rechtskonformität herzustellen“ Wilke die zuständigen Behörden in Brandenburg damit beauftragt habe in Abstimmung mit den Behörden des Bundes auf die zügige Rückholung der Familie hinzuwirken, sofern die gerichtliche Entscheidung Bestand habe. Dafür sei es unter anderem notwendig, dass der Bund den Betroffenen die erforderlichen Reisepapiere ausstellt, so Wilke weiter.

Abschiebung der Flüchtlinge aus Brandenburg scharf kritisiert

Der Flüchtlingsrat Brandenburg hatte die Abschiebung zuvor scharf kritisiert und den Vorgang als zutiefst menschenverachtend sowie skrupellos beschrieben. Trotz klarer Integrationsleistungen wie dem Schulbesuch der Kinder und der Verwurzelung in der Uckermark sei die Familie mitten in der Nacht gewaltsam aus ihrer vertrauten Lebenssituation gerissen worden, kritisierte der Flüchtlingsrat weiter.