Katastrophenschutz

: Viele Verletzte – Kliniken in Berlin wappnen sich für Kriegsfall

Es sind düstere Szenarien, auf die sich der Berliner Senat, die Bundeswehr und zwölf Kliniken der Hauptstadt detailliert vorbereitet haben. Dazu gib es nun ein Papier, in dem zwei Jahre Arbeit stecken: den Rahmenplan „Zivile Verteidigung Krankenhäuser“. Er wurde nun den Leitungen der Berliner Kliniken vorgestellt.

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Der komplette Plan bleibt aus Sicherheitsgründen unter Verschluss. Mitgeteilt hat der Berliner Senat aber, um welche wichtigen Fragen es geht: Wie lässt sich verhindern, dass für den Klinikbetrieb Dienstleistungen und Lieferketten ausfallen? Wie lassen sich Patienten im Ernstfall verteilen? Und gibt es auch ausreichend Notstrom, Sanitätsmaterial und Arzneimittel?

Gefährdungslage Deutschlands hat sich massiv verändert

Hintergrund ist der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und ein auch von der Nato befürchteter weiterer Vormarsch Richtung Europa. Schon als Russland im Jahr 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektierte, beschloss die Bundesregierung, die Zivile Verteidigung in Deutschland wiederaufzubauen. Die fristete nach der Wiedervereinigung 1990 ein Schattendasein.

Viele fürchten einen direkten militärischen Angriff Russlands auf Deutschland – besonders auch auf Berlin – oder einen anderen Nato-Staat im Zuge des Ukraine-Krieges. Carlo Masala ist Professor an der Universität der Bundeswehr. Er hält es für realistisch, dass der Kreml die Nato direkt herausfordern könnte. Masala sagte dazu in der ARD-Sendung „Kontraste“: „Russland wird nicht Polen angreifen umfassend. Russland wird nicht einen direkten Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland durchführen, aber Russland wird möglicherweise die NATO testen, indem es einen begrenzten Angriff auf NATO-Territorium durchführt. Da ist die Frage: Wie reagiert dann die NATO, wenn Putin kommt und sagt: Ihr wollt doch nicht wegen einer Stadt in Estland oder Lettland oder Litauen einen Nuklearkrieg riskieren? Und wenn dann die Nato nicht einheitlich reagiert, dann hat Putin letzten Endes sein Ziel erreicht, nämlich die Zerstörung der europäischen Sicherheitsarchitektur.“

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Hintergrund

In einem Faktenpapier zu dem Rahmenplan „Zivile Verteidigung Krankenhäuser“ für die Kliniken in Berlin heißt es nun: „Spätestens seit Beginn des Ukraine-Krieges 2022 hat sich die Gefährdungslage Deutschlands massiv verändert.“

Laut Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Russland längst auf Kriegswirtschaft umgestellt und rüstet weiter auf. „Wir dürfen nicht glauben, dass Putin an den Grenzen der Ukraine, wenn er so weit kommt, Halt machen wird“, so Pistorius.

Das Szenario: Kriegerische Auseinandersetzung in Berlin

Berlins Gesundheitssenatorin Ina Czyborra (SPD) erklärte dazu: „Wir haben in Deutschland und auch in Berlin ein sehr gut ausgestattetes und funktionierendes System, um Katastrophen, Unfälle, Naturgefahren oder Kriminalität zu bewältigen. Aufgrund der veränderten Gefährdungslage ist es aber notwendig geworden, die Zivile Verteidigung stärker auszubauen als dies in den vergangenen Jahren der Fall war.“ Im besten Fall tue Berlin damit etwas, „was uns in Friedenszeiten nützt und vor Angriffen schützt, weil wir stark aufgestellt sind“.

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Als mögliche schlimmste Szenarien werden unter anderem angenommen:

• erhöhtes Patientenaufkommen bei gleichzeitig ausfallenden Infrastruktur und Ressourcen
• eine kriegerische Auseinandersetzung in Berlin
• die vollständige Evakuierung der deutschen Hauptstadt

Der Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft, Marc Schreiner, erklärte, durch regelmäßige Notfallübungen seien die Krankenhäuser gut darauf vorbereitet, auf akute Gefahrenlagen zu reagieren. Der Rahmenplan zeige aber, dass noch etliches zu tun sei. Mögliche besondere Krisenlagen, etwa durch militärische Konflikte oder hybride Bedrohungen, erforderten weitergehende Vorbereitungen. „Wir müssen unsere Gesundheitsinfrastruktur krisenfester aufstellen“, bilanzierte er.

Von Hitzewellen bis zum Nato-Bündnisfall

In dem Faktenpapier heißt es dazu, dass die Krisen- und Bedrohungslagen sehr komplex und vielfältig seien. Es gehe um Pandemien und Wetterkatastrophen wie zum Beispiel Hitzewellen, Hochwasser oder Überschwemmungen, aber auch um Cyber- und Terrorangriffe, Angriffe auf kritische Infrastruktur, hybride Bedrohungslagen bis hin zu möglichen militärischen Konflikten, zum Beispiel durch das Auslösen des Nato-Bündnisfalls.