Kommentar zur Corona-Demo: Alles ganz demokratisch
André Bochow
Thomas Koehler/photothek.netBürger wollten ihrer Meinung und ihrem Protest Ausdruck verleihen und meldeten eine Demonstration an. Die zuständigen Behörden wogen das Demonstrationsrecht und die Gefahr für Leib und Leben ab, weil die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass sich Protestierende nicht an Schutz-Regeln halten. Die Entscheidung: keine Demo. Diese Entscheidung wurde vor Gericht überprüft und weitgehend verworfen.
Genau so sieht ein solcher Vorgang in einer Demokratie mit einem funktionierenden Rechtssystem aus. Und damit hat es sich. Oder auch nicht. Höhere Gerichte könnten eine andere Auffassung vertreten als das Berliner Verwaltungsgericht. Auch das gehört dazu. Gesetze und Bestimmungen gelten. Für alle. Wem sie nicht passen, muss den etwas umständlichen Weg über Wahlen gehen, um seine Änderungswünsche durchzusetzen.
Zum Artikel:Gericht kippt Verbot von Demonstration gegen Corona-Politik in Berlin