Fahrgäste in Berlin und Brandenburg haben sich am Freitag aufgrund eines Warnstreiks erneut auf massive Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) einstellen müssen. Während in Brandenburg die Verkehrsunternehmen ab Mittag allmählich wieder den Betrieb aufnahmen, sollten in der Hauptstadt Busse und Bahnen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) noch bis 3.00 Uhr am Samstagmorgen im Depot bleiben. „Wir gehen davon aus, dass am Samstag ab 6.00 Uhr wieder alles pünktlich fährt“, sagte eine BVG-Sprecherin.

Großes Chaos blieb in Berlin aus

„Der Warnstreik war erfolgreich, alle Tore sind zu geblieben, kein Fahrzeug ist rausgefahren“, sagte der Fachbereichsleiter der Gewerkschaft Verdi, Jeremy Arndt, am Nachmittag in Berlin. Die Bürger hätten sich auf die Aktion eingestellt. „Es war richtig, dass wir frühzeitig über den Warnstreik informiert haben.“ Das große Chaos blieb am Morgen in der Tat aus. Die Züge seien im Berufsverkehr etwas voller gewesen als sonst üblich, teilte die Deutsche Bahn am Morgen mit. Größere Zwischenfälle wurden nicht bekannt.
Die BVG hatte in den Tagen zuvor die Warnstreiks kritisiert. Angesichts steigender Coronawerte seien diese zu einem völlig falschen Zeitpunkt gekommen und setzten die Fahrgäste einem unnötigen Gesundheitsrisiko aus.

Große Warnstreik-Beteiligung in Potsdam und Brandenburg/Havel

In Brandenburg waren der Gewerkschaft zufolge der Verkehrsbetrieb Potsdam, Regiobus Potsdam-Mittelmark, die Havelbus Verkehrsgesellschaft sowie die Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel betroffen. Auch hier zeigte sich Verdi zufrieden mit der Beteiligung. „In Brandenburg an der Havel und in Potsdam lag sie bei fast 100 Prozent“, sagte Jens Gröger, Verdi-Verhandlungsführer Brandenburg. „Die Stimmung ist gut.“
Zu den Warnstreiks hatte der Verdi-Bundesverband aufgerufen, der damit eine bundesweit einheitliche Tarifregelung für die rund 87 000 Beschäftigten im ÖPNV durchsetzen will. Tarife im Nahverkehr werden derzeit in den 16 Bundesländern einzeln ausgehandelt. Aktuell laufen etwa Verhandlungen unter anderem in Berlin, wo die nächste Verhandlungsrunde für den 13. Oktober angesetzt ist. Weil sich deshalb die Arbeitsbedingungen in den jeweiligen Regionen aus Sicht der Gewerkschaft zu weit auseinander entwickelt haben, sollen die regionalen Regelungen um eine bundesweite ergänzt werden.

Warnstreiks folgen in anderen Bundesländern

Bereits Ende September war es deshalb bundesweit zu einem Warnstreik gekommen, auch Berlin und Brandenburg waren betroffen. In dieser Woche folgten Aktionen in NRW, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und Bremen. Neben Berlin und Brandenburg war am Freitag auch Bayern betroffen.
Adressat der Forderungen von Verdi ist die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Diese lehnt einen bundesweiten Rahmentarif ab und hatte die Warnstreiks ebenfalls scharf kritisiert. Die VKA sieht sich in der Frage nicht zuständig und verweist auf die laufenden Verhandlungen in den einzelnen Ländern mit den kommunalen Arbeitgeberverbänden.
Mit den ebenfalls derzeit laufenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst (TV-öD) haben die Warnstreiks indes nichts zu tun. Es handelt sich bei den Regelungen im ÖPNV um Spartentarifverträge.