zum Start des Parteitages: Die Grünen und die Schwäche der andern
Michael Gabel
Thomas Koehler/photothek.netZum einen müssen die Grünen bei den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland eine Serie von Zehn–Prozent–minus–x-Ergebnissen befürchten. Solche Werte waren bisher üblich. Heute, nach den deutlich besseren Resultaten in Bayern und Hessen, wären sie aber ein Stimmungskiller.
Zum andern ist das grüne Kernthema Klimaschutz nicht mehr so allgegenwärtig wie in der „Heißzeit“ des vergangenen Sommers. Jetzt geht es um Sachfragen wie: Hat der Verbrennungsmotor eine Zukunft? Wie soll der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung vonstattengehen? Da müssen die Grünen aufpassen, dass sie nicht wieder als Verbotspartei wahrgenommen werden.
Ein wichtiger, vielleicht sogar entscheidender Grund für den Aufschwung ist die Schwäche der anderen. Nur: Was passiert, wenn die GroKo Streitereien unterlässt? Die Krise der Volksparteien wäre damit zwar noch nicht beendet. Aber die Grünen würden nicht mehr so stark profitieren.
Was der Partei ebenfalls hilft: Sie kann im Bund bequem zuschauen, wie sich andere abmühen, und muss sich nicht auf schwierige Kompromisse einlassen. Das gilt aber nicht für Themen, bei denen die Bundesländer über den Bundesrat mitentscheiden. Beim Digitalpakt für die Schulen zum Beispiel oder bei der Einstufung des Maghreb als sicheres Herkunftsgebiet könnten die Positionen innerhalb der Grünen nicht gegensätzlicher sein. Das birgt großes Konfliktpotenzial.
Aller Anfang ist schwer, hieß es im Januar 2018 für das frisch gewählte Führungsduo Baerbock/Habeck. Doch dann folgten der grüne Höhenflug und der Aufstieg der beiden zu so etwas wie Popstars. Nun ist das erste Jahr geschafft. Das nächste aber wird nicht leichter.