Corona Attest Bundespolizei
: Polizei warnt vor Blanko-Attesten gegen Maskenpflicht - Kommen einheitliche Bußgelder?

Ein selbstausgefülltes Blanko-Attest aus dem Internet befreit nicht von der Pflicht, an Bahnhöfen und in Bussen und Bahnen eine Maske zu tragen. Aktuell werden gerade einheitliche Bußgelder für diesen Fall diskutiert.
Von
Esther Lehnardt mit DPA
Münster
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Beamte der Bundespolizei und Mitarbeiter der DB Sicherheit kontrollieren, ob die coronabedingte Maskenpflicht eingehalten wird.

Annette Riedl/dpa

Die Bundespolizei weist darauf hin, dass ein selbstausgefülltes Attest aus dem Internet nicht von der Pflicht befreit, an Bahnhöfen und in Bussen und Bahnen eine Maske zu tragen. Immer wieder legten Menschen bei Verstößen Online-Atteste vor, die sie angeblich von der Pflicht befreiten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, teilte die Bundespolizeiinspektion Münster am Donnerstag mit.

Befreiung von Maskenpflicht: Arzt bietet Blanko-Attest im Internet an

Ein Arzt habe das Blanko-Attest auf seiner Homepage angeboten, Nutzer hätten ihm zufolge nur ihren Namen und ihre Adresse eintragen müssen. Dem widerspricht die Polizei: Mit dem Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse mache man sich strafbar. Dazu komme eine Anzeige, da Mund und Nase nicht bedeckt seien.

Corona und ÖPNV: Maskenmuffeln droht flächendeckend Bußgeld

Deutschlandweit einheitliche Bußgelder für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen werden wahrscheinlicher. Eine Entscheidung darüber könnte in der kommenden Woche bei Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) fallen. Auch andere nächste Schritte in der Corona-Krise sollen bei den für Mittwoch anvisierten Beratungen auf die Tagesordnung. Das Auswärtige Amt sprach wegen gestiegener Infektionszahlen in Kroatien eine Reisewarnung für Teile des Urlaubslands aus. In Deutschland stieg die Zahl der Neuinfektionen auf den höchsten Wert seit Ende April.

Maske gegen Corona: Mit Bußgeldern gegen Maskenverweigerer

Zur Frage einheitlicher Bußgelder für Maskenverweigerer setzten Bund und Länder eine Arbeitsgruppe ein, wie es am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz der Staatssekretäre aus den Verkehrs- und Innenressorts hieß. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte die Bundesländer am Mittwoch aufgefordert, einheitliche Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht einzuführen.

Maskenpflicht im ÖPNV: Maskenverweigerern droht 150 Euro Bußgeld in NRW

In Nordrhein-Westfalen liegt das Bußgeld bei 150 Euro. In anderen Ländern ist das Bußgeld geringer, in einigen wird derzeit keines erhoben. Rheinland-Pfalz kündigte an, die Bußgelder für Verstöße gegen Schutzvorschriften deutlich zu erhöhen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte, wenn es unter den Länderchefs und Merkel dazu keine Einigung gebe, sollen bei fehlendem oder nicht korrekt getragenem Mund-Nase-Schutz in Rheinland-Pfalz statt bisher 10 künftig 50 Euro fällig werden.

„Bei Menschen, die sich rücksichtslos verhalten und andere gefährden, sind wir klar und konsequent: Wer gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes verstößt, dem droht ein Bußgeld“, sagte Dreyer. „Und dieses Bußgeld werden wir erhöhen.“

Es sei nicht die Zeit für Lockerungen, sagte Dreyer. Auch Karneval sei betroffen. „Es wird Karneval, wie wir ihn kennen, dieses und nächstes Jahr nicht geben“, sagte Dreyer. In den nächsten 14 Tagen solle darüber beraten werden, wie das Brauchtum unter Hygienebedingungen trotzdem stattfinden könne. Dies gelte etwa auch für Weihnachtsmärkte.