Corona-Krise: Europa macht die Grenzen dicht
-
MOZ.deFast alle öffentlichen Einrichtungen haben seit Samstag zu: Kinos, Theater, Spielhallen, Messen, Fitness-Studios, Schwimmbäder, Museen, Bordelle. Keine Veranstaltung mit mehr als 50 Gästen ist erlaubt, das gilt sogar für private Feiern. Wer kleiner feiert, muss eine Gästeliste führen, mit Adressen und Telefonnummern. Restaurants dürfen noch öffnen, unter Auflagen. Sport auf öffentlichen und privaten Sportanlagen ist hingegen verboten. Besuche in Krankenhäusern sind eingeschränkt, ebenso die in Pflegeheimen.
Das ist erst der Anfang
Die Maßnahmen in der Hauptstadt dürften nur der Anfang einer allgemeinen Stilllegung der Bundesrepublik sein. Am Sonntag hieß es aus Bayern: Wir ziehen nach. Vorgesehen sind ebenfalls Einschränkungen bei den Öffnungszeiten von Geschäften und in der Gastronomie. Hamburg sagte alle Veranstaltungen ab – unabhängig von der Teilnehmerzahl. Zudem schließt Deutschland die Grenzen zu Frankreich, Österreich, Dänemark und der Schweiz. Die Deutsche Bahn plant, den Regionalverkehr einzuschränken. Vorgemacht hatten es Frankreich und Spanien, die ebenfalls beschlossen, das öffentliche Leben weitgehend lahmzulegen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Europa macht dicht, und die Bundesrepublik ist in einer nie dagewesen Krisensituation.
Land im Bremsmodus
Schon jetzt ist Deutschland im Bremsmodus. Mit Mecklenburg-Vorpommern hatte am Wochenende das letzte der 16 Bundesländer angekündigt, den Betrieb von Schulen und Kitas am Anfang der Woche zu schließen. Die Berliner Entscheidung folgte dem Rahmen, den das Infektionsschutzgesetz vorgibt. Die Entscheidung darüber liegt bei den Ländern. Das Bundesgesundheitsministerium war noch am Samstag Gerüchten entgegengetreten, wonach die Bundesregierung bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen werde: „Das stimmt nicht.“
Nach einer Telefonkonferenz mit den Regierungschefs der betroffenen Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland wollte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Sonntagabend verkünden, die Grenzen nach Frankreich, Österreich und der Schweiz zu schließen. Die Maßnahme soll nach Angaben aus dem Innenministerium an diesem Montag um 8 Uhr morgens in Kraft treten. Nach den Angaben soll der Warenverkehr weiterhin aufrechterhalten werden. Auch Berufspendler dürften die Grenze wie gewohnt überqueren. Urlauber oder andere Reisende sollen jedoch abgewiesen werden. Nach Angaben der „Bild“-Zeitung soll mit der Maßnahme auch verhindert werden, dass es zu Hamsterkäufen in der Grenzregion kommt. In Absprache mit den Bundesländern will zudem die Bahn den Regionalverkehr etwa in Berlin, Stuttgart und München reduzieren. Dies ergebe sich aus der sinkenden Nachfrage, da viele Unternehmen ihre Mitarbeiter angewiesen hatten, von zuhause zu arbeiten. Zudem rechnet man damit, dass viele eigene Mitarbeiter wegen fehlender Kinderbetreuung nicht arbeiten könnten.
Drastische Maßnahmen
Angesichts der europaweit steigenden Infektionszahlen hatten Österreich, Frankreich und Spanien am Wochenende zum Teil drastische Maßnahmen beschlossen. Die österreichische Regierung verhängte für das ganze Land Ausgangsbeschränkungen. Von Sonntag an gebe es Polizeikontrollen, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz. Größere Gruppen würden aufgefordert, nach Hause zu gehen, ansonsten drohten Geldstrafen von bis zu 2000 Euro. „Ohne einen triftigen Grund darf niemand seine Wohnung verlassen“, sagte der Landeshauptmann von Tirol, Günther Plattner, dessen Land besonders vom Coronavirus betroffen ist.
In Frankreich sollen im Kampf gegen das Virus alle Restaurants, Läden und Bars verriegelt werden, kündigte Frankreichs Premier Édouard Philippe an. Apotheken, Lebensmittelgeschäfte und Banken bleiben offen. Zudem werden öffentliche Orte geschlossen, die nicht für das Leben notwendig sind. Philippe begründete dies mit dem starken Anstieg der Coronavirus-Fälle im Land. Die bisherigen Maßnahmen seien nicht ausreichend gewesen. Die Zahl der Infizierten war zuletzt auf 4481 angestiegen.
Auch die knapp 47 Millionen Bewohner Spaniens müssen seit Sonntag möglichst zu Hause bleiben. Zur Bekämpfung der Epidemie verhängte die Regierung eine zweiwöchige Ausgangssperre. Im Rahmen eines sogenannten Alarmzustands, der dritthöchsten Notstandsstufe, wurden auch die meisten Läden geschlossen und der öffentliche Nah- und Fernverkehr um rund 50 Prozent reduziert. Nach Italien ist Spanien das von der Krise am stärksten betroffene Land Europas. Die Bilanz Stand Sonntag: mehr als 6000 Infektionen und 196 Todesfälle.