Coronavirus: Verkehrsministerium will LKW-Fahrverbot an Sonntagen lockern
Um Lieferengpässe durch Hamsterkäufe zu vermeiden, will Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) Lastwagen auch sonntags fahren lassen.
René MatschkowiakUm der Ausnahmesituation begegnen zu können, habe das Bundesverkehrsministerium die Länder in einem Schreiben gebeten, „von einer Kontrolle des Sonn- und Feiertagsfahrverbots abzusehen“. Das geht aus einer Information des Bundesverkehrsministeriums hervor, die der Märkischen Oderzeitung vorliegt. Dies soll zunächst bis zum 5. April gelten, heißt es aus dem Ministerium. Die Länder sind zuständig für die Überwachung des Fahrverbots.
Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht dagegen keine Notwendigkeit für besondere Maßnahmen. „Relevante Einschränkungen bei der Warenverfügbarkeit im Handel in Deutschland sind bislang nicht festzustellen“, sagt HDE-Geschäftsführer Kai Falk. Bei dem einen oder anderen Produkt könne es zwar zu Engpässen kommen. „Grundsätzlich sind jedoch die Lieferstrukturen im Handel effizient und gut vorbereitet, so dass die Versorgung der Bevölkerung gewährleistet ist“, sagt Falk.
In Brandenburg gibt es unterdessen die Möglichkeit, das Verbot der Sonn- und Feiertagsbeschäftigung aufzuheben. Das teilte das Arbeitsschutzministerium am Freitag mit. Für Betriebe, in denen derzeit besonders nachgefragte Waren kommissioniert werden, könnte eine solche Ausnahmeregelung in Betracht kommen, teilte das Haus von Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) mit.
Inzwischen gibt es in Deutschland nach Angaben des Robert-Koch-Instituts über 530 Infizierte. Das Virus lasse sich nicht aufhalten, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler. Aber man könne alles daran setzen, die Ausbreitung zu verlangsamen. Unterdessen kritisierte der Virologe Christian Drosten, dass in besonders vom Virus betroffenen Regionen in Nordrhein-Westfalen weiter Bundesligaspiele stattfinden.