Europa

: Gurken und andere Mythen

Die EU hat Europa Frieden gebracht.

Tatsächlich ist die Zeit von 1945 bis heute ohne Beispiel in der europäischen Geschichte. So wenige Kriege, die noch dazu regional sehr eng begrenzt waren, gab es in Europa noch nie. Zwischen den Mitgliedsländern wurde in den 74 Jahren seit dem Zweiten Weltkrieg tatsächlich nie Krieg geführt. Militärische Konflikte entzündeten sich nur am Rand des Kontinents: ab 1991 im zerfallenden Jugoslawien und 2014 in der Ostukraine. Die EU-Staaten selbst blieben von Zerstörungen verschont. „Die Europäische Union ist Garant des Friedens“, sagt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Fazit: Stimmt.

Mythos 2

Die EU ist eine Umverteilungsmaschine, und die Landwirte profitieren am meisten.

Im vergangenen Jahr nahm die EU durch Zölle, Mehrwertsteueranteile sowie die Zahlungen der Mitgliedstaaten 145 Milliarden Euro ein, die größtenteils wieder an die Mitgliedstaaten ausgeschüttet wurden. Das meiste davon, nämlich drei Viertel des gesamten Budgets, floss allein in die Entwicklungsfonds der Gemeinschaft. Davon kommen Zahlungen von rund 56 Milliarden der Landwirtschaft zugute. Im Ländervergleich von 2017 erhielten Frankreich, Polen, Deutschland, Spanien und Italien die größten Summen aus den EU-Töpfen. Rechnet man die Mitgliedszahlungen dagegen, waren die größten Nettoempfänger Polen, Griechenland, Rumänien und Ungarn.

Deutschland hat im vergangenen Jahr rund 23 Milliarden Euro an Eigenmitteln an die EU gezahlt. Mehr als die Hälfte der elf Milliarden Euro, die aus Brüssel zurückflossen, kamen der Landwirtschaft und der Entwicklung des ländlichen Raumes zugute.

Fazit: Stimmt.

Mythos 3

Brüssel steht für Regulierungswut.

Gurken, Sprungtürme, Pizza­rezepte – angeblich ist der EU kein Thema zu klein, um es nicht mit voller Bürokratenmacht regulieren zu wollen. Doch bei näherem Hinschauen wird deutlich: Manche Behauptung wie zum Beispiel, dass Sprungtürme in Schwimmbädern immer nach Norden ausgerichtet sein müssen, damit die Springer nicht von der Sonne geblendet werden, ist schlicht falsch. Es handelte sich lediglich um eine privatwirtschaftliche Norm zum Bäderbau. Außerdem hat Brüssel dazugelernt. Beispiel Gurkenverordnung: Die Vorschrift von 1988, nach der Salatgurken eine „maximale Krümmung von zehn Millimetern auf zehn Zentimetern Länge“ aufweisen dürfen, war lange Zeit das Symbol schlechthin für Brüsseler Regulierungswut. 2009 wurde die Vorgabe wieder abgeschafft, ebenso wie ähnliche für weitere Gemüse- und Obstsorten. Der Handel hatte übrigens gegen die Vorschrift keine großen Einwände und verkauft bis heute lieber gerade als krumme Gurken. Sie lassen sich besser stapeln.

Dass die EU aber genau festgelegt hat, wie eine Pizza Napoletana beschaffen sein muss – biegsam und mit erhöhtem Teig­rand –, trifft zu. Der Grund: Die EU will regionale Produkte schützen, zum Beispiel auch Schwarzwälder Schinken und Spreewaldgurken.

Fazit: Stimmt zum Teil

Mythos 4

Der EU-Wasserkopf kommt uns

teuer zu stehen.

Nimmt man alle Beamten und Angestellten der EU zusammen, so ergibt das die Einwohnerzahl einer mittelgroßen Stadt: rund 50 000. Etwa zwei Drittel davon arbeiten für die Europäische Kommission. Das ist zwar ein enormer Apparat. Doch im Vergleich zu den 60 000 Menschen, die zum Beispiel in der Verwaltung der Hansestadt Hamburg beschäftigt sind, nimmt sich das vergleichsweise bescheiden aus. Was allerdings richtig ist: EU-Spitzenbeamte verdienen relativ viel – mehrere hundert Führungskräfte sogar mehr als die Bundeskanzlerin.

Fazit: Stimmt zum Teil

Mythos 5

Am Ende stehen zwingend die

Vereinigten Staaten von Europa.

Der frühere EU-Kommissionspräsident Jacques Delors hat einmal gesagt, die EU sei wie ein Fahrrad – wenn es stehenbleibt, fällt es um. Er meinte damit, das Zusammenwachsen der Mitgliedsstaaten müsse immer weiter vorangetrieben werden. Ursula von der Leyen (CDU) und andere gaben sogar als Ziel die Vereinigten Staaten von Europa aus.

Doch der Wind hat sich gedreht. Selbst glühende EU-Befürworter hätten erkannt, dass ein „Weiter so“ zu mehr Entscheidungsgewalt für Brüssel falsch sei, sagt Michael Zürn vom Wissenschaftszentrum Berlin. Man spiele sonst Nationalisten in die Karten. Dennoch bleibe viel zu tun. So würden viele Entscheidungen am EU-Parlament vorbei durch den Europäischen Rat getroffen, in dem die Regierungen das Sagen haben. „Dass die Regierungschefs sich abends treffen, die Nacht über tagen und am Morgen mit Entscheidungen herauskommen, das sollte aufhören“, sagt Zürn. Andere fordern mehr Effizienz, etwa durch Mehrheitsentscheidungen auch in Steuerfragen und in der Außenpolitik.

Fazit: Stimmt nicht