Linke: Noch eine Problempartei
Bleibt länger, als sie wollte: Sahra Wagenknecht
Britta Pedersen/dpaIm Gegensatz zu Andrea Nahles ist Sahra Wagenknecht noch Fraktionsvorsitzende. Und sie wird es bis weit in den Herbst hinein bleiben. „Ich habe immer gesagt, dass ich mir eine Neuwahl der Fraktionsspitze im Juni wünsche“, versicherte die 49-Jährige, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr Spitzenfunktionen bei den Linken ausfüllen will. Nun ist man sich in der linken Fraktion einig, erst nach der Thüringen-Wahl, also nach dem 27. Oktober zu wählen. Immerhin habe sich die politische Lage geändert. Außerdem "gab es einen Brief der ostdeutschen Landesvorsitzenden“, die darum gebeten haben vor den Landtagswahlen „keine personellen Neuaufstellungen vorzunehmen“.
Nun, nachdem das Personalproblem erst einmal zur Seite gelegt werden kann, „wird die Partei geschlossen die drei Landtagswahlen in Angriff nehmen“, wie die Parteivorsitzende Katja Kipping sagt. Und das nach einer Europawahl, die für die Linken ein „Desaster“ (Bartsch) war. Inhaltlich arbeiten sich die Linken, wie gewohnt, vor allem an der SPD ab. Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion fordert Beweise dafür, dass die SPD „zu einer glaubwürdigen Erneuerung fähig“ ist. Die Abgeordneten Nicole Gohlke, Niema Movassat und Michel Brandt haben ein Papier geschrieben, in dem sie eine „drastischere Praxis der Linken im Bundestag“ verlangen und in dem sie erklären: „Was Vietnam für die internationale Dimension von 68 war, kann die Klima-, Gesundheits- und Mietenfrage heute sein – eine Brücke zur grundlegenden Systemkritik – und zur Organisierung in der Linken.“