über die Zukunft der Pkw-Maut: Verantwortungslos
Dorothee Torebko
NBR/privEs ist auch nicht seine Partei, die CSU, die das Projekt überhaupt erst ins Rollen brachte. Es ist der Steuerzahler. Der bleibt auf den Kosten in Millionenhöhe sitzen. Dabei könnte die bereits vorhandene Infrastruktur durchaus anders verwendet werden.
54 Millionen wurden bereits ausgegeben für den Aufbau des Maut-Systems. 500 Millionen muss der Bund wohl an Entschädigungen für die vorgesehenen Betreiber einplanen. Sollte das alles etwa für die Katz gewesen sein? Nein. Die Lösung ist die Öko-Maut. Der Klimaschutz könnte so mit der Pkw-Maut verbunden werden. Dann gäbe es eine generelle Straßengebühr für Pkw ohne Kompensation für deutsche Autofahrer. Nach dem Motto: Wer fährt, zahlt.
Leider hat sich Scheuer mit solchen Überlegungen bisher nicht beschäftigen können. Er musste sich stattdessen für das von ihm und der CSU verursachte Desaster verantworten. Erst wenn der Sturm sich gelegt hat, wird er sich mit praktikablen Lösungen beschäftigen können. Je früher, desto besser.