zu Menschenrechten: Menschenrechte sind keine Verfügungsmasse
Stefan Kegel
Thomas Koehler/photothek.netDieses Ideal droht unter die Räder zu kommen. Denn im zurückliegenden Jahrzehnt zeigten sich diese Autokraten nicht mehr nur in irgendwelchen fernen Bananenrepubliken. Es ist die Demokratie selbst, die sie hervorbringt. Bolsonaro in Brasilien, Putin in Russland, Orban in Ungarn, Erdogan in der Türkei, Duterte auf den Philippinen, mit Abstrichen auch Trump in den USA – sie alle putschten sich nicht zur Macht, sondern wurden gewählt. Und sie nutzen ihren Einfluss, um die Demokratie auszuhöhlen und nach ihrem Gusto zurechtzustutzen: Sie schränken die freie Presse ein, die unabhängigen Gerichte oder die Lehre an Universitäten. Der freie Mensch mit seinen seit 70 Jahren verbrieften Rechten ist für sie ein Störfaktor.
Der aktuelle Bericht von Human Rights Watch beweist, dass es trotz Repressionen immer noch mutige Menschen gibt, die für ihre Ziele auf die Straße gehen. Und er zeigt, dass der Multilateralismus – das gemeinsame Lösen von Problemen durch internationale Organisation und Gremien wie die UNO – noch funktioniert, um die Menschenrechte zu verteidigen. Das ist wichtig, weil die mächtigen Autokraten dieser Welt gegenwärtig versuchen, diese Institutionen verächtlich zu machen, damit ihnen niemand mehr hineinredet, weder von innen noch von außen. Menschenrechte gelten aber universell. Sie dürfen nicht zur Verfügungsmasse werden. Daran muss man vor allem Autokraten immer wieder erinnern.