zum Linken-Parteitag: Mangel an Begeisterung
André Bochow
Thomas Koehler/photothek.netJa, die Linken wollen Europa. Also ein friedliches, geeintes, demokratisches Europa. Und fast alle Linken möchten nicht, dass die EU zerfällt. Offen soll der Kontinent sein. Sozial und ökologisch. So weit ist das klar. Ab dann wird es trübe. Soll man die EU reformieren oder revolutionieren? Ist sie schon militaristisch, neoliberal und undemokratisch oder droht sie das erst zu werden? Ist das Europäische Parlament eine demokratische Institution? Oder taugt es zu überhaupt nichts?
All diese Fragen sind berechtigt. Das Problem: Mit dieser skeptischen Haltung ziehen die Linken in den europäischen Wahlkampf. Dort treffen die Genossen auf Bürger, die von Brüssel und Straßburg noch weniger begeistert sind als sie selbst. Begeisterung aber ist gerade das, was gebraucht würde. Jetzt gilt es tatsächlich, Europa vor dem endgültigen Zerfall zu bewahren. Die Fliehkräfte sind enorm.
Nur, was haben die Linken mit Europa wirklich vor? Die Antwort lautet: Die einen dies, die anderen das. Immerhin hat die Linkspartei gegenüber vielen anderen europäischen, linken Parteien den Vorteil, dass es sie noch in erwähnenswerter Stärke gibt. Daraus ließe sich in Zusammenarbeit mit anderen politischen Kräften etwas machen. Auf der Ebene der Bundesländer schaffen das die Linken sogar. Auch auf lokaler. Sobald es aber um Deutschland und Europa geht, wirken die alten, ablehnenden Reflexe. Vor allem im Bezug auf die Sozialdemokraten.
Aus linker Sicht könnte es heißen: Das sind sehr schwere Zeiten. Jetzt gilt es, das Trennende beiseite zu schieben, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren und sich mit Enthusiasmus darum zu kümmern, dass Frieden, Menschlichkeit und Demokratie nicht von unserem Kontinent weggeputzt werden. Dass sie sich auf das Wesentliche konzentrieren können, haben die Linken in Bonn, wieder einmal, nicht gezeigt.