zum Parteitag der Grünen: Video-Demokratie – ein Kommentar zum digitalen Parteitag der Grünen
Michael Gabel
MOZDenn die Grünen haben derzeit gleich mit zwei großen Problemen zu kämpfen: Zum einen bekommen sie während der Corona-Krise als Opposition im Bund lange nicht die Aufmerksamkeit wie die Koalitionsparteien. Daran wird sich solange nichts ändern, wie die Bevölkerung die Linie der Bundesregierung weitgehend gutheißt. Zum zweiten wird nun deutlich, dass viele die Grünen immer noch als Ein-Thema-Partei sehen – den Bemühungen vieler in der Partei zum Trotz, nicht nur in der Klimakrise, sondern auch für Soziales und Wirtschaft grüne Lösungen anzubieten. Insofern wundert es nicht, dass die Umfragewerte im Bund zuletzt stark gesunken sind. Die Debatte, ob die Partei im Herbst 2021 einen Kanzlerkandidaten oder eine -kandidatin stellen sollte, wirkt wie aus einer anderen Zeit.
Dass die Grünen in dieser Situation massive Ausgabenprogramme fordern, ist ihr gutes Recht. Aber auch da gilt: Entscheiden werden im Bund andere. Der Ruf nach besseren Betreuungsangeboten für Kinder wiederum fällt auf die Grünen selbst zurück. Denn in den elf Bundesländern, in denen sie mitregieren, hätten sie längst handeln können. Der Weg aus der Krise wird lang werden – bei Corona, aber auch für die Grünen.