zur Europawahl: Kontinent ohne Idee
Ulrich Becker
SWPAls John Cleese von seinen Mitstreitern, die die römische Besatzung Israels beenden wollen, wissen will, was die Römer je für sie getan hätten, kommen ganz schnell Antworten auf die rhetorische Fragestellung: Die Schulen, die medizinische Versorgung, die Straßen, die sanitären Anlagen … Begeisterung der Revolutionäre für ihre Besatzer – ganz und gar nicht das, was Cleese hören wollte.
Trotz Kampagnen der Europäischen Union, der Parteien, trotz TVDiskussionen und schlauer Vorträge – die Haltung vieler Europäer ähnelt der Truppe um John Cleese im Monty-Python-Film. Die Union mit ihren 28 Mitgliedsstaaten wird als unbeweglicher Koloss in Brüssel oder gar als Unterdrücker wahrgenommen, der kostet, das Leben der Bürger aber nur verschlechtert und nicht verbessert.
Doch schaut der Einzelne genauer hin, ist einiges doch nicht ganz schlecht: eine gemeinsame Währung, Freizügigkeit, die Möglichkeit, überall einen Job oder ein Studium aufzunehmen, einen Binnenmarkt, offene Grenzen, unzählige Infrastrukturprojekte. Ganze Regionen in Süd- und Osteuropa wären bis heute ohne EU-Gelder nicht erschlossen, den Deutschen hat der Euro zu Milliardenüberschüssen im Export verholfen.
Ja, die EU hat Fehler gemacht, große Fehler sogar. Sie hat mit einer zögerlichen Politik 2015 während der Flüchtlingswelle rechten Parteien den Weg geebnet. Ihre Abstimmungsverfahren und das Festhalten am Konsensprinzip verhindert schnelle und wichtige Entscheidungen – wie zum Beispiel die gerechte Verteilung von Migranten auf alle Mitgliedsstaaten. Die Auswahl des Spitzenpersonals für Kommission und Parlament erscheint gelegentlich noch immer als Verschiebebahnhof für abgelegte Politikerinnen und Politiker, die zu Hause nicht mehr gelitten sind.
Aber vor allem fehlt dieser Union eine Geschichte – oder besser gesagt eine Story –, die vor allem junge Wähler begeistert. In einer Gesellschaft, die der Politik und den handelnden Personen ohnehin skeptisch bis ablehnend gegenüber steht, ist Brüssel so ein leichtes Opfer für Rattenfänger wie den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und Italiens Rechtsausleger Matteo Salvini.
Und nun? Der eher maue Wahlkampf brachte keine Ideen für ein „neues“ Europa, das eine Vision für die Zukunft hat. Ganz anders der Klimaprotest der Schüler. "Fridays for future“ könnte eine Initialzündung sein. Für einen Kontinent, der als erster einen Weg in eine (über-)lebenswerte Zukunft zeigt. Hierzu braucht es nicht nur Protest, sondern eine starke Gemeinschaft, die Gewicht in der Welt hat. "Kein Europa ohne uns“ haben Schüler und Studenten am Freitag auf den Straßen skandiert. Vor allem aber gilt: Ohne diese jungen Leute, ohne ihr Engagement gibt es kein geeintes Europa mehr. Deshalb ist die Bewegung für uns alle wichtig. Um sie zu stärken, muss man am Sonntag zur Wahlurne – und für jene stimmen, die ein starkes Europa wollen.