zur Pkw-Abgabe: Maut könnte teuer für Deutsche werden
Die Pkw-Maut ist europarechtskonform. Damit ist der Weg für die Abgabe frei
Dorothee Torebko
MOZZwar ist derzeit geplant, dass Inländer durch die herabgesenkte Kfz-Steuer nicht mehr zahlen als bisher. Doch die Garantie, dass die Maut-Verrechnung nicht in ein paar Jahren gekippt wird, um ein Finanzloch zu stopfen, kann heute keiner geben.
Bundesverkehrsminister Scheuer wirbt mit Einnahmen in Höhe von 500 Millionen Euro, die dann in die Infrastruktur fließen. Allerdings ist nicht bewiesen, dass die Maut tatsächlich so viel einbringt. Allein die Bürokratie verschlingt Millionen. Außerdem zahlen ausländische Fahrer nur für Autobahnen. Wenn sie auf Landstraßen ausweichen, geht die Rechnung nicht auf. Die Maut könnte sich damit zu einer großen Ungerechtigkeit entwickeln und Autofahren immer mehr zum Luxusgut werden.