Antrag abgelehnt: Vorerst kein Hallenbad für Falkensee
In einem Bürgerbegehren hatten die Falkenseer ihren Wunsch nach einem Hallenbad deutlich gemacht. Nun steht jedoch fest: Vorerst wird der Bau nicht umgesetzt, der entsprechende Antrag wurde im Hauptausschuss abgelehnt.
pixabyZur Erinnerung: In einem Bürgerbegehren hatten die Initiatoren ausreichend Unterschriften für den Bau des Hallenbades — so, wie es die Baugenehmigung beschreibt — gesammelt. Noch liegt der Vorgang zur Prüfung bei der Kommunalaufsicht. Bürgermeister Müller wartet nach eigenem Bekunden täglich auf Rückmeldung. „Ich rechne mit einer Zulässigkeit des Bürgerbegehrens“, sagt er.
Wenn dem so wäre, müsste innerhalb einer Frist von zwei Monaten der Bürgerentscheid erfolgen. Das würde eine straffe Organisation erfordern. Denn wie bei einer Wahl müssten Vorbereitungen getroffen, für die Wahllokale freiwillige Wahlhelfer gewonnen werden. Was sich schon jetzt vorbereiten lässt, ist bereits in Arbeit, versichert der Verwaltungschef. Und er bittet die Stadtverordneten, sich als Wahlhelfer zur Verfügung zu stellen. Es sei denn, der Antrag der Sozialdemokraten und DIE LINKE würde Zustimmung finden.
Doch bevor es zu einer Abstimmung kam, entbrach erneut Diskussion. Viel Neues wurde nicht ausgetauscht. Bereits bekannte, sachliche Argumente im Wechsel mit geäußerten Befindlichkeiten, ausgelöst durch die Aussicht auf den Bau eines Hallenbades oder seines Ausbleibens. Zwischendurch versuchte sich ein Stadtverordneter in einer psychologischen Analyse des Umstandes, warum so viele Stadtverordnete gegen ein Hallenbad stimmten. Als der Ausschuss–Vorsitzende Hans–Peter Pohl (CDU) die Rednerliste verlas, stand beinahe jeder Stadtverordnete mit einem Redebeitrag darauf — er selbst eingeschlossen.
Nach einer Stunde hitziger Diskussionen, fühlten sich mit fortlaufender Zeit, immer mehr Diskussionsteilnehmer nicht richtig verstanden, allen voran der Bürgermeister. Bevor es dann doch zu einer Abstimmung kam, meldeten sich die Bündnisgrünen zu Wort. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anne von Fircks, möchte mit ihrer Fraktion einen Antrag für ein Hallenbad in Passivbauweise stellen. Der Antrag wurde als unzulässig abgelehnt.
Mit deutlicher Mehrheit abgelehnt wurde im Anschluss auch der gemeinsame Antrag der SPD/Die LINKE, das Bürgerbegehen zum Bau eines Hallenbades in Falkensee umzusetzen.