Diskussion: Programm bunt und vielfältig wie die Wähler
Simon Vaut, Kevin Kühnert, Pascal Lange und Cathy Bockelmann von der Jungen Sozialen (Juso) diskutierten mit Falkenseer.
Silvia PassowAus dem Publikum kamen viele Fragen zum Thema Bildung, zur Sozialpolitik und zur Haltung der Partei zur direkten Demokratie. Auch viel Kritisches wurde geäußert. „Die SPD sollte nicht vergessen wofür sie das S im Namen hat“, hieß es da. Das Fehlen der charismatischen Köpfe, wie ein Helmut Schmidt, Willy Brandt oder eine Regine Hildebrandt wurde beklagt. „Politiker sprechen nicht mehr unsere Sprache“, sagte ein Besucher. Zumindest die letzten beiden Punkte, dürften Probleme ansprechen, mit denen auch andere Parteien zu kämpfen haben.
Die großen Volksparteien sind so wichtig wie eh und je, erklärte Kühnert. Doch vieles habe sich geändert in der Gesellschaft. „Es gibt nicht mehr die Partei der Arbeiter. So wenig, wie alle christlichen Bauern die CDU wählen.“ Auf diese Veränderung müsse man sich einstellen. „Wir sind bunter und vielfältiger geworden und das ist schön.“ So bunt und vielfältig sollten auch die Wähler sein, die sich vom Programm der Sozialdemokraten angesprochen fühlen. Nicht nur die Arbeiter, auch die Angestellten, Kleinunternehmer, wolle man für sich gewinnen. Gleichzeitig gab er zu bedenken, dass man als Partei kein Programm für Alle haben könne. Das wäre auch ein Programm für Niemanden. Das Programm müsse über inhaltliche Klarheit verfügen. Und es erfordere Mut, jemanden, Kühnert nannte hier exemplarisch große Firmen, auf die Füße zu treten.
Verteilungsgerechtigkeit, Arbeitsbedingungen der Menschen, Hartz IV, waren Themen seiner Rede. Und die Frage, die sich auch andere demokratische Parteien stellen. „Warum laufen so viele zu den Populisten? Warum sind die Menschen, gerade auf dem Land, unzufrieden? Warum fühlen sie sich von den etablierten Parteien nicht repräsentiert?“ Er lieferte die Antwort selbst: „Die wenigsten haben ein Problem mit dem Islam“, sagte er. Das Problem ist, wenn Bus oder Bahn nicht mehr fahren. Wenn der letzte Arzt wegzieht, der Einkaufsladen schließt, die Jugend geht, die Wohnungen zu teuer werden, fasste er zusammen. „Das sind Probleme, die können wir Sozialdemokraten lösen“, ist der Sozialdemokrat zuversichtlich.