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1. Mai in Eberswalde
Gewerkschaften rufen zur Kundgebung auf

Die Bezahlung in kommunalen Betrieben steht in diesem Jahr im Fokus der traditionellen Mai-Kundgebung in Eberswalde. Hier gebe es auch im Landkreis Barnim Missstände.
Von
Markus Pettelkau
Eberswalde
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Bis mindestens 10. Januar 2021 geschlossen: Der Recyclinghof in Eberswalde. Gleiches gilt für die Wertstoffhöfe der BDG in Bernau, Ahrensfelde, Wandlitz, Werneuchen und Althüttendorf.

In der Kritik der Gewerkschaften: Zur BDG gehört unter anderem der Recyclinghof in Eberswalde. Verdi und DGB kritisieren die fehlende Tarifbindung im kommunalen Unternehmen.

Andrea Linne

Tag der Arbeit, Tag der Arbeiterbewegung, internationaler Kampftag der Arbeiterklasse – die Bedeutung des 1. Mai ist unbestritten. Auch in diesem Jahr organisieren DGB und Verdi, gemeinsam mit den demokratischen, politischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren wieder die traditionelle Kundgebung zum Tag der Arbeit auf dem Marktplatz.

„Es soll ein familienfreundliches Fest mit einer festen Botschaft sein. Wir freuen uns, wenn Familien auf dem Marktplatz in Eberswalde dabei sein wollen“, sagt Verdi-Bezirksgeschäftsführer Jens Gröger. Im Fokus stehen in diesem Jahr die kommunalen Eigenbetriebe, erklärt DGB-Regionsgeschäftsführerin Evelyn Berger. „Wir blicken verstärkt auf die Tarifbindung der kommunalen Eigenbetriebe, auch hier im Barnim. Denn auch vor Ort gibt es Unterschiede.“

Mehrere Unternehmen des Landkreises Barnim ohne Tarifbindung

So sei die Barnimer Busgesellschaft (BBG) ein Positiv-Beispiel aus Gewerkschaftssicht. Hier besteht eine Tarifbindung. Das gelte für andere kommunale Unternehmen, wie Barnimer Dienstleistungsgesellschaft (BDG) oder die Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft (BEBG) nicht. „Ein Landkreis, unterschiedliche Handhabe – das sollte eigentlich nicht so sein“, mahnt Berger. Als Redner waren auch Landrat Daniel Kurth und Kreiswerke-Geschäftsführer Christian Mehnert vorgesehen, beide sagten ab.

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Seit Monaten wird über den Tarifvertrag im Werner Forßmann Klinikum in Eberswalde gestritten. Nun soll erneut verhandelt werden. Konzernpflegedirektor Robert Schindler spricht über die aktuelle Situation im Krankenhaus.

Interview

Brandenburg habe eine der niedrigsten Tarifbindungen überhaupt in Deutschland. Nur 17 Prozent aller Betriebe bezahlen nach Tarif, nur 47 Prozent aller Beschäftigten erhalten demnach einen Tariflohn. „Das hat massive Auswirkungen“, mahnt Evelyn Berger. „Sowohl auf die Einkommen, als auch auf die Höhe der Steuereinnahmen und die der Sozialversicherungen. Der Schaden, der dadurch allein im Land Brandenburg entsteht, liegt bei geschätzten 1,57 Milliarden Euro.“ Beschäftigte ohne Tarifvertrag würden im Durchschnitt fast 4.600 Euro weniger pro Jahr.

Kundgebung am 1. Mai in Eberswalde: Demokratie fördern als Ziel

Doch nicht nur faire Löhne stehen auf dem Programm. „Es gehört für uns auch dazu, Demokratie zu stärken und Demokratieprojekte in den Mittelpunkt zu rücken“, so Gröger. Unter anderem werde das Netzwerk Demokratie und Courage das Projekt „Die da oben, wir hier unten“ vorstellen. „Wir leben in schwierigen Zeiten“, merkt Gröger an. „Daher ist es unsere Pflicht, Demokratie zu stärken und auch solche Projekte hervorzuheben.“