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FDP im Barnim
Deshalb wirbt Kreischef Martin Hoeck für Verbleib in der Ampel

Der Kreisvorsitzende der FDP im Barnim und Europa-Kandidat in Brandenburg wirbt für einen Verbleib der FDP in der Ampel-Regierung. Die Partei führt zurzeit eine Mitgliederbefragung durch.
Von
Markus Pettelkau
Eberswalde
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Hofft auf ein positives Votum seiner Parteimitglieder in der aktuellen FDP-Umfrage zur Regierungsbeteiligung: Der Barnimer Kreisvorsitzende Martin Hoeck.

Milena Radatz

Noch bis zum 1. Januar 2024 befragt die FDP ihre Mitglieder zur Regierungsbeteiligung der Partei. Die Frage lautet: „Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?“ Dazu hat sich auch der Barnimer Kreisvorsitzende und Brandenburger Europa-Kandidat Martin Hoeck nun geäußert.

„Ich persönlich werbe dafür, mit Nein zu stimmen und damit für einen Verbleib in der Bundesregierung, denn es gibt noch viel zu tun für ein besseres Deutschland und ein starkes Europa“, so Hoeck. „Dafür brauchen wir Liberale in der Regierung. Wir alle haben 2021 sehr engagiert einen Bundestagswahlkampf geführt, um Teil der neuen Bundesregierung zu werden. Wir wollten und wollen das Land modernisieren und gestalten.“ Erstmals in der Geschichte des Barnimer Kreisverbandes ist mit Friedhelm Boginski auch ein eigener Bundestagsabgeordneter Teil der Regierungsfraktion.

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Die aktuelle Konstellation sei zwar nicht die Wunschregierung der Liberalen, aber in Anbetracht der Konsequenzen sei es die sinnvollste Option, so Hoeck. „Insbesondere die Zusammenarbeit mit den Grünen gestaltet sich oft als schwierig. Aber deswegen freiwillig auf die Oppositionsbank wechseln und die Möglichkeit zur Mitsprache aufgeben? Was kommt danach? Eine rot-grüne Minderheitsregierung oder eine große Koalition sind wohl die wahrscheinlichsten Optionen. Aus meiner Sicht sind beide Konstellationen nicht besser für unser Land.“

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Martin Hoeck wird im kommenden halben Jahr selbst um Stimmen werben. Die ehemalige FDP-Landtagsabgeordnete Renate Schneider aus Brandenburg an der Havel schlug ihn als Brandenburger Europa-Kandidaten vor. Von 167 abgegebenen Stimmen erhielt er bei der Wahl 141 Stimmen, bei 23 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit ist Martin Hoeck mit 84,4 Prozent als Europakandidat der FDP Brandenburg nominiert worden. Die Europawahl findet gemeinsam mit den Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 statt.