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MOZ+MOZ+Kommunalverfassung Brandenburg
Befangenheit von Abgeordneten im Kreistag Barnim mit Fragezeichen

Wann darf ein Abgeordneter nicht mitbestimmen. Obwohl die Kommunalverfassung in Brandenburg eindeutig ausfällt, bleiben im Barnim noch Fragezeichen.
Von
Andrea Linne
Eberswalde
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  • Achtet immer auf seine Stimme: Der Wandlitzer Jürgen Hintze sitzt für BVB/Freie Wähler im Kreistag Barnim. Er lässt sein Stimmverhalten immer im Protokoll vermerken.

    Achtet immer auf seine Stimme: Der Wandlitzer Jürgen Hintze sitzt für BVB/Freie Wähler im Kreistag Barnim. Er lässt sein Stimmverhalten immer im Protokoll vermerken.

    Sergej Scheibe
  • Vorsitzender und Schulleiter: Othmar Nickel (CDU) steht in der Kritik, sein eigenes Mitwirkungsverbot nicht angezeigt und darüber abgestimmt zu haben. Das behauptet jedenfalls Jürgen Hintze (BVB/FRW).

    Vorsitzender und Schulleiter: Othmar Nickel (CDU) steht in der Kritik, sein eigenes Mitwirkungsverbot nicht angezeigt und darüber abgestimmt zu haben. Das behauptet jedenfalls Jürgen Hintze (BVB/FRW).

    Thomas Burckhardt
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