Tesla Grünheide

: Neuer Plan für Gigafactory-Erweiterung – wieviel Wald stehen bleiben soll

Christiani bedankte sich zunächst für die zahlreiche Beteiligung bei der Tesla-Einwohnerbefragung bei den Grünheidern. „Das Ergebnis ist eindeutig ausgefallen und wir respektieren das Meinungsbild“, sagte er. Dennoch sei der B-Plan 60 aus seiner Sicht „dringend geboten“, da ansonsten die notwendigen Infrastrukturprojekte „in absehbarer Zeit“ nicht umgesetzt werden könnten. „Dies wäre mit erheblichen Nachteilen für unsere Gemeinde und die Umwelt verbunden“, so Christiani.

Gigafactory-Erweiterungsgelände – was im Plan angepasst wurde

Das hauptsächliche Planungsziel sei „ein weitgehender Walderhalt auf der Fläche des Bebauungsplanes Nr. 60“, teilte der Bürgermeister mit.

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Grünheide

Dafür würden rund 47 Hektar, die in der ursprünglichen Planung als Industriefläche vorgesehen war, nun als Waldfläche festgesetzt. „Zuzüglich weiterer Waldflächen, die über eine Pflanzbindung gesichert werden, bleiben insgesamt nunmehr rund 70,3 ha Wald erhalten“, führte Christiani aus. Mit der angepassten Planung soll dem Wunsch der Bürger „Rechnung getragen und ein weitestgehender Walderhalt planungsrechtlich gesichert werden“.

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Grünheide

Der ursprüngliche B-Plan sah die Rodung von rund 120 Hektar Mischwald vor. Diese Pläne hatte eine Mehrheit der Grünheider in einer Einwohnerbefragung vor rund einem Monat abgelehnt.

Tesla verzichtet auf Fläche – Betriebs-Kita entfällt

Im Kern wolle Tesla jetzt auf Fläche verzichten. Der Plan des US-Unternehmens von Elon Musk, der gerade erst die Gigafactory besucht hatte, ist weiterhin, auf der Zusatzfläche einen Güterbahnhof zu errichten. Die geplanten Flächen für Lager- und Logistik würde in ihrem Umfang dagegen „deutlich verkleinert“, heißt es. Service-Einrichtungen sowie mitarbeiterrelevante Einrichtungen, darunter die geplante Betriebs-Kita, sollen ganz entfallen. Tesla-Mitarbeiter waren zwar vor Ort in der GV, machten aber keine weiteren Erläuterungen.

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Christiani begründete die Notwendigkeit des B-Plans 60 erneut mit der bestehenden Verkehrsinfrastruktur. Sie könne dem „absehbaren Verkehrsaufkommen nicht gerecht werden“. Konkret geht es dabei um die neue Landesstraße L386 – als Entlastung für die bestehende L38 und L23. Und: Um die mögliche Realisierung eines werkseigenen Güterbahnhofs. „Dieser Güterbahnhof stellt die notwendige Voraussetzung dafür dar, dass wesentliche Verkehrsmengen über die Schiene abwickelt werden können und somit das Verkehrsaufkommen auf den Straßen in unseren Ortsteilen erheblich verringern wird“, sagte Christiani.

Entgegen vorgetragenen Behauptungen, dass der Güterbahnhof auch auf der bisherigen Fläche realisiert werden könnte, sei zu sagen: „Dies ist aufgrund einer Verschiebung einer Weiche der Deutschen Bahn nach Osten und aufgrund von eisenbahntechnischen Vorgaben nicht möglich“, so der Verwaltungschef.

Einwohner kritisieren Umgang mit Votum der Befragung

Die Ankündigung, die im Rahmen der Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend (14. März) publik wurde, sorgte für Unruhe unter den rund 50 Zuhörern. Vorwürfe wurden laut, dass Bürgermeister Christiani dem negativen Votum der Tesla-Einwohnerbefragung nicht folge. „Das ist eine riesige Sauerei. Sie agieren immer noch nach Stasi-Methoden“, warf ein Einwohner Christiani vor. „Demokratie in Grünheide gibt es nicht.“ Man solle das Ergebnis der Einwohnerbefragung umsetzen und nicht die Bevölkerung „verarschen“. Eine Einwohnerin fragte Christiani direkt, ob er der Meinung sei, dass er mit dem neuen B-Plan 60 das Votum der Einwohnerbefragung einhalte. Die Fragestellung der Einwohnerbefragung habe sich „nicht auf Infrastruktur bezogen“, sondern nur auf Lager- und Logistikflächen, soziale Einrichtungen und Wald erwiderte der Bürgermeister daraufhin. Zudem kenne er die Unterlagen des Planungsbüros auch noch nicht. Ein weiterer Mann sagte an die Gemeindevertreter gewandt: „Sie haben verlernt, mit uns zu reden. Hier findet kein Austausch mit den Bürgern statt.“ Die Redebeiträge ernteten Applaus.

Gemeindevertreter von neuen Plänen überrascht

Auch die Gemeindevertreter wurden scheinbar von der Ankündigung überrascht. Pamela Eichmann (SPD) wollte diese nicht kommentieren und sich erst einmal die Unterlagen anschauen. Thomas Wötzel (Fraktion „bürgerbündnis“) merkte an, dass er sich einen angebotsbezogenen und keinen offenen Bebauungsplan wünsche, sodass Tesla „nicht wieder wild baut“. Ulrich Kohlmann (ebenfalls „bürgerbündnis“) kündigte an, die „wichtige Weiche“ ausdiskutieren zu wollen, warum die Weiche verschoben und deshalb der B-Plan 60 umgesetzt werden müsse. „Sie führen die Bürger hinters Licht“, warf er Christiani vor. Die AfD-Fraktion beantragte eine Sondersitzung zum Thema, was eine Mehrheit fand.