Protest gegen Tesla Grünheide

: Was Olaf Scholz sagt und Robert Habeck von der Demo hält

Zudem sind Aktionstage gemeinsam mit „Disrupt“, dem Zusammenschluss verschiedener antikapitalistischer Klimaschutzbewegungen, zum Thema Wasser geplant. Im Rahmen laufen Störaktionen gegenüber Tesla.

Scholz und Habeck äußern sich zu Protesten

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hofft auf den Ausbau der Produktion bei Tesla. Brandenburg habe einen riesigen Boom und großes Wirtschaftswachstum, sagte er bei einer Talkrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisierte Inhalt und Form des Protests. In Grünheide sei die Grenze des Protests der Grenzzaun des Betriebsgeländes. „Dort endet der Protest, es beginnt die Strafbarkeit“, sagte Habeck der Funke–Mediengruppe. In der Sache sei der Protest falsch, weil er sich gegen jede Autofabrik richte. „Niemand kann aber ein Interesse an Deutschland ohne Automobilproduktion haben. Wir werben darum, dass die Autos der Zukunft hier produziert werden — und Arbeitsplätze und Wertschöpfung hier gehalten werden. Und solche Autos baut eben auch Tesla“, sagte der Minister. (dpa)

16.55 Uhr - Insgesamt fast 80 Strafanzeigen aufgenommen

Die Polizei zieht nach mehreren Aktionstagen mit Protesten von Umweltaktivisten gegen US-Autobauer Tesla eine Bilanz. Nach eigenen Angaben wurden im gesamten Zeitraum 76 Strafanzeigen aufgenommen und 23 Aktivistinnen und Aktivisten vorübergehend in Gewahrsam genommen. Darunter seien fünf Aktivisten gewesen, die einem Haftrichter vorgeführt wurden, so die Polizei am Sonntag. Alle Personen seien aber schließlich aus dem Gewahrsam entlassen worden. Die Strafanzeigen gingen laut Polizei vor allem auf Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Nötigung im Straßenverkehr, Widerstandshandlungen, Landfriedensbruch und Sachbeschädigungen zurück. (dpa)

15.15 Uhr – Aktionswoche geht friedlich zu Ende

Die Aktionswoche gegen Tesla geht trotz einiger Handgreiflichkeiten friedlich zu Ende. Die Initiativen richten ihren Blick auf die kommenden Tage, denn dann sollen die Proteste gegen den US-Elektroautobauer Tesla voraussichtlich weitergehen. Mit dem Abschluss von Aktionstagen wurde auch ein Camp in der Nähe der einzigen europäischen Autofabrik von Firmenchef Elon Musk aufgelöst. Einige Bündnisse kündigten aber weitere Aktionen an oder wollten sich diese Möglichkeit vorbehalten. Die Gemeindevertretung Grünheide berät am Donnerstag voraussichtlich über die geplante Erweiterung des Tesla-Geländes. Auch ein Protestcamp im Wald bleibt bestehen. (dpa)

Sonntag, 12. Mai, 7.40 Uhr – was die Polizei zur Demo sagt

Bei einem Demonstrationszug zur Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin ist es laut Polizeiangaben am Rande vereinzelt zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und Einsatzkräften gekommen. Es sei zudem Pyrotechnik gezündet worden, teilte die Polizei am Samstag mit. Der Aufzug sei aber bis zum Abend weitestgehend ohne größere Störungen verlaufen.

Bis 19.00 Uhr sei eine Person in Gewahrsam genommen worden, hieß es. Vier Anzeigen seien aufgenommen worden, unter anderem wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Ein Polizist sei leicht verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Angaben zu möglicherweise verletzten Protestteilnehmern könne er nicht machen. Am Abend sei die Lage zunächst entspannt gewesen. Man beobachte aber das Geschehen an den Camps.

Mehr als 1000 Umweltaktivisten hatten nach Polizeiangaben mit dem Demozug gegen Tesla protestiert. Vom Bahnhof Fangschleuse zogen sie am Samstag ab etwa 14.30 Uhr in Richtung der einzigen europäischen Autofabrik von Firmenchef Elon Musk. (dpa)

17.20 Uhr – Protestzug löst sich langsam auf

Die Demo ist weiterhin friedlich. Lediglich zweimal wurde Pyrotechnik gezündet. Zusehends verabschieden sich Teilnehmende in Richtung Bahnhof Fangschleuse. Der Protest-Zug löst sich allmählich auf. Nach Polizeiangaben hatten mehr als 1000 Umweltaktivisten gegen den Autobauer protestiert.

16.10 Uhr - Demonstration erreicht Tesla-Werk

Der Protest-Zug erreicht nun die Gigafatory an der Autobahn 10 in Grünheide. Auf dem Gelände stehen Polizeipferde und Wasserwerfer bereit. Aktivistinnen und Aktivisten halten nun Redebeiträge.

15.30 Uhr - Protest-Zug gleich auf der L38

Der Protest-Zug mit etwas mehr als tausend Teilnehmer hat soeben die Kreuzung der Landesstraße 38 Ecke L23 erreicht. Die Demonstration zieht nun weiter bis zum Tesla-Werk. Bisher hat es keine Zwischenfälle gegeben.

14.56 Uhr - Demonstration zieht los

Die Demonstration setzt sich vom Bahnhof Fangschleuse in Bewegung. Die Straßen sind bereits gesperrt. Der Waldweg am Bahnhof Fangschleuse, der zur Nordseite des Tesla-Werkes führt, ist heute besonders gut geschützt. Am Freitag brachen mehrere Aktivisten an dieser Stelle durch, um zum Werk zu gelangen.

14.40 Uhr - Polizei mit Großaufgebot im Einsatz

Die Brandenburger Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz, um die Versammlung zu schützen. Auch die öffentliche Sicherheit und Ordnung müsse durch die Polizei gewährleistet werden, so ein Sprecher der Polizei. Neben den Brandenburger Einsatzkräften, sind auch Einheiten der Bundespolizei und anderen Bundesländern vor Ort.

14.17 Uhr - Aktivisten sammeln sich am Bahnhof Fangschleuse

Die Versammlungsteilnehmer aus dem Protest-Camp Grünheide treffen nun gesammelt am Bahnhof Fangschleuse ein. In kürze soll der Zug in Begleitung der Polizei zum Tesla Werk laufen. „Wir drehen Tesla heute den Hahn ab“, rufe sind aus der Menschenmasse zu hören.

13.20 Uhr - Tausende Aktivsten in Grünheide

„In den letzten Tagen haben sich tausende Aktivist*innen versammelt, um die Anwohnenden in Grünheide in ihrem Protest zu unterstützen“, so Lucia Mende, Pressesprecherin von Disrupt Tesla am Nachmittag. Ihren Angaben zufolge wolle man sich gemeinsam entschlossen gegen Tesla richten.

Ein Protestzug mit mehr als tausend Teilnehmenden wird ab 14 Uhr vom Bahnhof Fangschleuse über die Landesstraße 23 zum Tesla-Werk laufen. In dieser Zeit werden die L23 und die Landesstraße 38 in Grünheide gesperrt sein.

13.00 Uhr - Ziviler Ungehorsam als Protest gegen Tesla

Im Protest-Camp Grünheide haben Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Bündnisse und der Bürgerinitiative Grünheide Statements gegenüber der Presse verkündet. Es wurde über die Wasserproblematik und die menschenunwürdigen Arbeitsverhältnisse, unter denen Arbeiter in anderen Ländern Kobald und Lithium abbauen, aufmerksam gemacht.

Steffen Schorcht von der Bürgerinitiative Grünheide bat um Verständnis bei den Einwohnern von Grünheide. Der Protest sei wichtig, um die Interessen der Grünheider durchzusetzen. Er kämpft laut eigenen Angaben seit Beginn der Baupläne von Tesla gegen den US-Autohersteller. Laut ihm „bleiben nur Maßnahmen des zivilen Ungehorsams“, da es auf Demokratischen wege nicht funktioniere.

11.33 Uhr – Lage in der Nacht und am Morgen vorerst ruhig

Die Polizei bereitet sich am Samstag auf weitere Proteste gegen US-Elektroautobauer Tesla nahe dem Werk in Grünheide bei Berlin vor. „Wir sind sensibilisiert“, sagte ein Polizeisprecher. Ein Bürgerbündnis plant für den Nachmittag einen Protestzug vom Bahnhof Fangschleuse zur Tesla-Fabrik. Auf der Autobahn 10 war die Anschlussstelle Freienbrink deshalb nach Angaben der Polizei in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Die Polizei riet dazu, den Bereich weiträumig zu umfahren. Die Lage in der Nacht und am Morgen sei ruhig gewesen, sagte der Sprecher. (dpa)

10.20 Uhr – A10 kurzzeitig gesperrt

Am Rande der Demonstrationszüge zum Gelände gab es auch eine Sitzblockade auf der Landstraße 23 in der Nähe des Werks mit etwa 50 Personen. Rund 20 Aktivistinnen und Aktivisten klebten sich laut Polizei aneinander, andere legten Baumstämme als Hindernisse auf die Straße. Einsatzkräfte hätten die Personen voneinander getrennt und von der Straße getragen, hieß es am Freitagabend. Die Anschlussstelle Freienbrink der A10 war am Freitag wegen der Versammlungen gesperrt. Sie sollte am Samstagmorgen, 8.00 Uhr, wieder freigegeben werden. (dpa)

Sonnabend, 11. Mai, 00.15 Uhr - Proteste auch am Wochenende

Mit weiteren Aktionen der Demonstranten rund um das Tesla–Werk in Grünheide ist auch am Wochenende zu rechnen. Was die Polizei am Freitag beobachtet und erlebt habe, werde für die Einsatzplanung am Samstag ebenfalls eine Rolle spielen, betonte ein Sprecher.

22.00 Uhr - Wirtschaftsminister Steinbach kritisiert Art der Proteste gegen Tesla

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) kritisierte die Vorgänge in Grünheide am Freitag. „Gegen friedlichen Protest ist nichts einzuwenden und die Bürgerinnen und Bürger müssen ihrer Meinung Ausdruck verleihen können“, teilte er auf Anfrage mit. „Das ist zentraler Bestandteil unserer Demokratie.“ Wenn die Versammlungsfreiheit von radikalen Gruppen missbraucht werde und die Proteste eskalierten, schade das hingegen der Demokratie und beschädige nicht zuletzt das Ansehen der Menschen, die friedlich und gewaltfrei demonstrierten.

21.30 Uhr – Elon Musk äußert sich kryptisch

21.00 Uhr - Polizei meldet 16 Festnahmen und 21 verletzte Beamte

Die Polizei hat nun offiziell Bilanz gezogen. Im Zuge der polizeilichen Einsatzmaßnahmen seien mit Stand von 19 Uhr bislang 16 Personen in Gewahrsam genommen worden. „Es erfolgten Anzeigenaufnahmen, unter anderem wegen Widerstandshandlungen, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie Hausfriedensbruch", heißt es in einer Mitteilung des Polizeipräsidiums. Es seien mehrere Personen verletzt worden, davon 21 Einsatzkräfte der Polizei. Die polizeilichen Maßnahmen und Ermittlungen würden andauern.

20.30 Uhr – Elon Musk zeigt sich verwundert

Inzwischen hat sich auch der Tesla-Chef Elon Musk zu den Protesten in Grünheide geäußert. Auf X stellt er die Frage, warum die Polizei die Demonstranten so leicht davonkommen lässt, und warum die Protestler für ihre Aktionen nicht festgenommen werden.

19.30 Uhr - Geringe Zahl von Inhaftierungen

Der Polizei zufolge wurden mehrere Protestierende zwischenzeitlich festgesetzt, um die Personalien aufzunehmen. Die Zahl der sogenannten Ingewahrsamnahmen liege im einstelligen Bereich, sagte ein Polizeisprecher. Auf dem Parkplatz am Tesla-Werk in Grünheide standen mehrere Wasserwerfer und Räumfahrzeuge bereit. Diese seien zunächst jedoch nicht zum Einsatz gekommen.

19.20 Uhr - Verletzte bei Auseinandersetzungen

Bei der Demonstration und anderen Protestaktionen kam es am Freitag immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Aktivisten und der Polizei. Dabei sei mindestens eine Frau verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher am Abend. An den Kundgebungsorten und im Protestcamp in Grünheide mussten zudem mehrere Menschen von Sanitätern behandelt werden.

Nach Informationen von MOZ.de wurde mindestens ein Polizist verletzt, als er einen Flüchtigen festnehmen wollte. Der Beamte wurde im Rettungswagen behandelt. Ob weitere Beamte verletzt wurden, teilte die Polizei zunächst nicht mit.

18.30 Uhr - Anschlussstelle Freienbrink wieder frei

Die Anschlussstelle Freienbrink der Autobahn 10 ist seit 18.30 Uhr wieder frei befahrbar. Auch die Landesstraße 38 ist bei Tesla wieder für den Autoverkehr freigegeben worden. Lediglich auf der L23 kann es zwischendurch noch zu Beeinträchtigungen im Verkehrsfluss kommen.

17.30 Uhr - Straßenblockade geräumt

Die Straßenblockade auf der L23 ist von Einsatzkräften der Polizei geräumt worden. Die Polizei hat schweres Gerät eingesetzt, um das Holzgestell zu entfernen. Die Demonstranten mussten zum Großteil von Polizisten von der Fahrbahn getragen werden.

16.15 Uhr - Straßenblockade L23 mit Menschen und Material

Am Nachmittag bauten Aktivisten eine Straßenbarrikade in Form eines Dreibeins aus Baumstämmen auf, an der sich auch Personen befestigt hatten. Dazu formierte sich in der Nähe eine Sitzblockade. Um 16 Uhr ist die Polizei dabei, die Barrikade abzubauen.

16 Uhr - Nach Blockade des RE1 rollen wieder Züge

Die Zuglinie RE1 zwischen Berlin und Frankfurt (Oder) wurde nun wieder freigegeben, der Zugverkehr rollt.  Nach Aktionen auf einem Übergang bzw. Gleisen der Strecke der Zuglinie RE1 war der Zugverkehr unterbrochen worden.  Laut von der Nachrichtenagentur dpa zitierten Polizeiberichten hätten sich Aktivisten zuvor auch auf die Gleise gesetzt.

Tesla Grünheide:

Entscheidung zu Gigafactory-Erweiterung ‒ jetzt steht der Termin

Über die geplante Erweiterung von Tesla in Grünheide soll noch im Mai abgestimmt werden. Wann und welche Hürden der B-Plan 60 im Falle eines Beschlusses noch nehmen müsste.

Grünheide

14.35 Uhr - weitere Verletzte im Protest-Camp

Die Sanitäter aus dem Protest-Camp mussten am Nachmittag mehrere Menschen versorgen. Auch Rettungswagen aus dem Landkreis Oder-Spree rückten an. Offenbar sind bei den Auseinandersetzungen mit der Polizei mehrere Menschen verletzt worden. Es gehe dabei vorallem um Prellungen, Reizungen der Augen und Kopfverletzungen. Genaue Zahlen lägen derzeit noch nicht vor.

14.00 Uhr - Demonstration wurde aufgelöst

Nach den Versuchen auf das Werksgelände der Tesla Gigafactory zu gelangen, hat die Polizei die Demonstration für beendet erklärt. Die Teilnehmenden sind von der Polizei zurück in das Camp auf der Festwiese geleitet worden.

13.13 Uhr - Lage rund ums Tesla–Werk bleibt dynamisch

Die Protestlage rund um das Tesla–Werk in Grünheide bleibt laut Polizei dynamisch. Es seien mehrere Kleingruppen von Demonstranten rund um das Gelände unterwegs, sagte ein Polizeisprecher am Freitagnachmittag. Der Versuch von Aktivistinnen und Aktivisten, auf das Firmengelände vorzudringen, sei von Polizisten verhindert worden, hieß es. Auf dem Parkplatz vor dem Tesla–Werk standen laut Polizei mehrere Wasserwerfer sowie ein Räumpanzer. Diese seien bisher aber nicht eingesetzt worden.

Eine Frau wurde bei den Protestaktionen bislang verletzt.  Hinzu kommen drei verletzte Polizisten. Nach Polizeiangaben gab es mehrere Festnahmen. Auch am Camp in Grünheide an der Festwiese sind Verletzte angekommen. (mit dpa)

Nachdem der RE1 gegen 11.50 Uhr aus Frankfurt (Oder) losfahren konnte (mit allen Halten unterwegs), kam in Fürstenwalde nun die Durchsage, dass die Strecke total gesperrt sei und der Zug zurück nach Frankfurt fahre. Der Zug mit Abfahrt 12.31 Uhr soll ebenfalls betroffen sein. Auf dem Bahnsteig zeigen sich die Menschen aufgebracht.

13.00 Uhr - Tesla-Lager am Flugplatz Neuhardenberg besetzt

Seit einiger Zeit halten Protestierende das Zwischenlager von Tesla am Flugplatz Neuhardenberg besetzt. Laut Quelle "disrupt" wird dort auch ein LKW, der Tesla-Fahrzeuge geladen hat, blockiert. Aktuell kommen keine Lastwagen auf das Gelände oder herunter. Gerüchten zufolge sollen auch Teslas beschmiert worden sein. Die Polizeikräfte vor Ort machte dazu keine Angaben.

12.30 Uhr - Verletzte werden vom Rettungsdienst versorgt

Offenbar kam es bei Durchbruchversuchen aufs Tesla-Gelände in der Nähe vom Bahnhof Fangschleuse bzw. bei Auseinandersetzungen dort mit der Polizei zu Verletzungen. Die Rede ist von "Schädelhirn- bzw. Halswirbelsäulen-Traumata".

12.10 Uhr - Polizei bringt Lage vorerst unter Kontrolle

Nach Durchbruchversuchen auf das Tesla-Gelände scheint die Polizei die Lage unter Kontrolle zu bringen. Nach und nach gelangen mehr Einsatzkräfte an den Zaun im Norden des Firmengeländes. Von einzelnen Aktivisten und Aktivistinnen werden offenbar Personendaten aufgenommen. In Gruppen entfernen sich Demonstrierende wieder von der Gigafactory in Richtung Protestcamp und Bahnhof Grünheide-Fangschleuse. Als in der Nähe des Bahnhofs wieder Demonstrierende versuchen, aus der Gruppe auszubrechen, kommt es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

11.35 Uhr - Zug des RE1 steckt in Frankfurt (Oder) fest

Der RE1 von Frankfurt (Oder), Abfahrt eigentlich 10.55 Uhr, steht unbewegt am Gleis. Der Zug erhält keine Ausfahrerlaubnis, weil in Fangschleuse die Tesla-Demonstranten den Übergang blockieren, so lautete die Durchsage des Zugführers. Ob der Zug fährt und wann, ist noch ungewiss.

11.20 Uhr - Durchbruchversuche auf das Tesla-Gelände

Demonstrierende versuchen von Norden durch den Zaun auf das Tesla-Gelände zu gelangen. Die Polizei spricht von mehreren "Durchbruchversuchen" und setzt Pfefferspray ein. 11.33 Uhr - Es gelangen weitere Demonstranten und Demonstrantinnen aus dem Wald zum Tesla-Zaun.

11.10 Uhr - Demo-Teilnehmer stürmen Richtung Tesla

Viele Teilnehmende der Demonstration verlassen die Route auf der L23 nahe Bahnhof Fangschleuse und rennen durch den Wald in Richtung Tesla-Fabrik. Aus den Reihen von Demonstranten und Demonstrantinnen werden Pyrokörper geworfen. Die Polizei droht mit dem Einsatz von Wasserwerfern.

10.50 Uhr - Demonstration zu Tesla gestartet

Eine Demonstration zieht vom Protestcamp auf der Festwiese Grünheide in Richtung Tesla-Autofabrik. Schätzungsweise etwas über 750 Personen nehmen an ihr teil, begleitet von einem großen Polizeiaufgebot. Der Zug passiert in Kürze den Bahnhof Fangschleuse.

10.15 Uhr - Kein Durchkommen in Grünheide

Aufgrund der Versammlungslage in Grünheide sind diverse Straßen gesperrt. Unter anderem ist von der Friedrich Engels Straße kein Einbiegen auf die Karl Marx Straße möglich. Auch von der Ernst Thälmann Straße kommt man nicht mehr auf die L23.

Freitag 09.30 Uhr - Autobahn A10 bei Freienbrink blockiert

Die Anschlussstelle Freienbrink ist gesperrt, teilt der ADAC am Freitag mit. Die gesamte Auf- und Abfahrt in beide Fahrtrichtungen sei bis 20 Uhr blockiert. Die Fahrbahn der Autobahn selbst sei jedoch nicht betroffen und frei.

18.10 Uhr - Autobahn 10 bei Freienbrink am Freitag gesperrt

Die Anschlussstelle Freienbrink wird am Freitag (10. Mai) für den Fahrzeugverkehr gesperrt bleiben. Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Potsdam mitteilt, ist auf der Landesstraße 38, in der Nähe des Firmengeländes von Tesla, eine Versammlung geplant. Betroffen ist der Abschnitt zwischen der Großen Lindenstraße und der Eichenstraße auf der L38, hieß es am Donnerstagabend.

"Die Verkehrsraumeinschränkungen, in deren Folge auch die Anschlussstelle Freienbrink an der Bundesautobahn 10 aus beiden Fahrtrichtungen nicht befahren werden kann, bestehen voraussichtlich in der Zeit von 09:00 bis 18:00 Uhr", teilte die Polizei mit.

17.25 Uhr - Frische Pizza im Protest-Camp

Neben Workshops und Informationsangeboten für Interessierte gibt es im Protestcamp in Grünheide frische Pizza. Der Teig wird direkt vor Ort zubereitet, anschließend werden die Teigscheiben belegt und in einem Pizzaofen gebacken.

15.35 Uhr - Sanitäter im Protest-Camp

Bei mehr als 1200 Menschen, die in dem Protest-Camp auf der Festwiese erwartet werden, muss auch damit gerechnet werden, dass gesundheitliche Probleme bei Teilnehmern auftreten könnten. Das Sanitätskollektiv Berlin ist mit einem Behandlungszelt und ausgebildeten Rettungssanitätern vor Ort, um den Menschen im Camp bei Bedarf zu helfen.

Nach deren Angaben sei es bisher ruhig, einige kleinere Tätigkeiten gab es bereits. So mussten unter anderem Tierbisse, zum Beispiel von Zecken, versorgt werden. Auch bei Aktionen außerhalb des Camps sei Man mit einem Team vor Ort, um im Notfall Hilfe zu leisten, hieß es.

13.40 Uhr - Mehr als 1200 Menschen im Camp erwartet

„Die über 1200 Anmeldungen für das Camp zeigen, dass den Menschen Wasserschutz wichtig ist und sie keine Werkserweiterung von Tesla wollen“, so Karolina Drzewo von Tesla den Hahn abdrehen. Das Camp auf der Festwiese in Grünheide erfährt seit dem Donnerstagmorgen einen großen Zulauf.

Menschen informieren sich über die Problematik, wollen aber auch ein Zeichen gegen die Erweiterung des Tesla-Werks setzen, heißt es. Laut Tesla den Hahn abdrehen, erwarte Menschen aus der gesamten Bundesrepublik, sogar international würden Menschen anreisen, um gemeinsam zu demonstrieren.

13.00 Uhr - Aktionstraining auf der Festwiese

Auf der Festwiese führen die Aktivsten Aktionstrainings durch. Es ginge darum, in einem geschützten Raum zu Üben, wie man sich bei der Räumung einer Sitzblockade verhält. Es wurde betont, keine Gewalt gegen Einsatzkräfte auszuüben.

12.00 Uhr - Pressekonferenz im Protest-Camp

In dem Protest-Camp auf der Festwiese in Grünheide informierten die Sprecher der verschiedenen Bündnisse und der Bürgerinitiative Grünheide über die nächsten Tage. Es seien verschiedene Aktionen geplant, um gegen die Erweiterung des Tesla-Werkes zu protestieren. Unter anderem werden bei einer Demonstration am Samstag mehrere Tausend Teilnehmer erwartet.

21.33 Uhr - Die Polizei zieht positive vorläufige Bilanz

Die Polizei zog am Mittwochabend eine positive Bilanz des ersten Tages. „Es gab bisher keine gewalttätigen Ausschreitungen“, sagte ein Sprecher. Zum Auftakt der Aktionstage am Mittwoch demonstrierten etwa 50 Menschen vor dem Landtag in Potsdam. Es blieb laut Polizei friedlich. Die Umweltgruppe Robin Wood brachte ein Banner mit der Aufschrift „Verkehrswende statt Autokonzerne“ ganz in der Nähe des Tesla-Werks an, das die Polizei wieder entfernte.

14.30 Uhr - Gewerkschaft fordert friedliche Proteste

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich besorgt über mögliche Auseinandersetzungen bei den Protesten gegen die Tesla-Fabrik für Elektroautos in Grünheide bei Berlin geäußert. Die GdP-Vorsitzende Antia Kirsten appellierte an die Demonstranten, friedlich zu bleiben, damit die Lage nicht eskaliere. Die GdP-Vorsitzende Kirsten sagte, es gebe die Befürchtung, dass es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen komme, weil öffentlich zum "Sturm auf Tesla" aufgerufen worden sei.

"Es ist wichtig, dass man das Recht auf Versammlung wahrnimmt. Aber ganz oben muss stehen, dass es friedlich vonstatten geht", so die Gewerkschaftsvorsitzende. Die Brandenburger Polizei betonte, auf alle Szenarien vorbereitet zu sein.

14.00 Uhr - Polizei bereitet sich auf umfangreiches Geschehen vor

Wie das Polizeipräsidium Potsdam mitteilt, bereitet sich die Polizei im Rahmen der "Aktionstage gegen Tesla" auf ein "umfangreiches Einsatzgeschehen und verschiedene Szenarien" vor, wie ein Sprecher am Mittwoch mitteilte. Demnach sei es polizeiliche Aufgabe, die Versammlungsfreiheit, sowie den Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten.

"Im Ergebnis der durchgeführten Beurteilung der Lage können Störaktionen sowie die Begehung von versammlungstypischen Straftaten nicht ausgeschlossen werden", so der Polizeisprecher. Man habe sich demnach sowohl auf einen friedlichen Verlauf, als auch auf einen unfriedlichen Protest eingestellt. "Bei Straftaten werden die Einsatzkräfte konsequent einschreiten", hieß es seitens der Polizei.

11.55 Uhr - Film-Doku im Kino Erkner

Am Donnerstag (9. Mai) wird im Kino Movieland Erkner der Film „Lützerath – Gemeinsam für ein gutes Leben“ gezeigt. Die Filmvorführung findet im Rahmen der Protesttage gegen die Erweiterung des Tesla-Werks statt. Die Anregung dazu kam von der Bürgerinitiative Grünheide.

Man möchte damit den Bürgern der Region ein Angebot zur Auseinandersetzung mit der Form des Widerstandes „Waldbesetzung“ machen, heißt es in einer Mitteilung. Seit Ende Februar halten Umweltaktivisten der Initiative "Tesla stoppen" ein Teilstück des Waldes an der Fabrik des E-Autobauers besetzt.

Tesla in Grünheide:

Protestcamp im Wald ‒ welche Frist das Gericht setzt

UPDATE 10.05., 16:16 Uhr: Mit einem Camp im Wald bei Tesla in Grünheide protestieren Baumbesetzer gegen die Erweiterung der Fabrik. Die Sache liegt beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Eine Frist ist abgelaufen. So geht es weiter.

Grünheide

Im Anschluss an die Filmvorführung wird es eine Diskussion mit der Regisseurin Carmen Eckhardt sowie der Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl, Carola Rackete, geben. Im Vorfeld der Veranstaltung hat der Kino-Betreiber Besuch einen Anruf der Polizei erhalten. Der Grund: Sicherheitsbedenken.

10.00 Uhr - Erste Teilnehmer im Zelt-Camp auf der Festwiese

Auf der Festwiese in Grünheide stehen bereits große Zelte. Erste Camp-Teilnehmer haben sich hier am Morgen versammelt. Aus Polizeikreisen heißt es, man würde in den nächsten Tagen Teilnehmer aus der gesamten Bundesrepublik erwarten, teilweise auch aus dem Ausland. Der Versammlungsraum wird durch Einsatzkräfte der Brandenburger Polizei geschützt.

9.55 Uhr - Großes Polizei-Aufgebot vor Fabrik

Hunderte Aktivisten werden bereits ab Mittwoch (8.5.) erwartet. Bei der Anreise kann es in Grünheide zu Verkehrseinschränkungen kommen, heißt es seitens der Polizei. Diese ist bereits am Morgen mit einem Großaufgebot im Umfeld der Fabrik vertreten. Rund 50 Fahrzeuge standen am hier am Mittwochmorgen. Weitere sind entlang der Autobahn A10 und auf den Brücken postiert.

Unterstützt werden die Brandenburger Beamten dabei nach MOZ.de-Informationen von Polizeikräften aus Sachsen und Rheinland Pfalz sowie der Bundespolizei. Tesla ist rundherum mit Gittern abgeriegelt. Auch dort stehen Polizeiwagen.

8.45 Uhr - Tesla schickt Beschäftigte ins Homeoffice

Tesla wird am Freitag Beschäftigte im Werk Grünheide bei Berlin inmitten von Protesten gegen die geplante Erweiterung der Fabrik nur von zuhause aus arbeiten lassen. Der Elektroauto–Hersteller betonte zugleich, der freie Brückentag nach Himmelfahrt sei bereits im Januar der Belegschaft angekündigt worden.

„Dass am Brückentag also nicht produziert wird, hat nichts mit den Protesten zu tun“, sagte eine Sprecherin am Dienstag. Man habe aber mit Blick darauf beschlossen, „dass die übrige Belegschaft im Homeoffice arbeitet“.

Das „Handelsblatt“ hatte zuvor unter Berufung auf eine E–Mail an die Belegschaft berichtet, dass die Produktion in Teslas einzigem Werk in Europa vier Tage stillstehen werde. Tesla verweist darauf, dass in dem Werk am Sonntag generell nicht produziert werde und an Samstagen nur gelegentlich. Und auch ein Tag ohne Produktion an einem Feiertag in Deutschland sei „nichts Ungewöhnliches“. Gegner der Tesla–Erweiterung kündigten für die kommenden Tage Protestaktionen in Grünheide an. (dpa)