Ein herausforderndes Jahr 2020 neigt sich dem Ende. Für die Bevölkerung, für die Wirtschaft, und vor allem auch für die Politik. Zum Jahreswechsel hat die MOZ Abgeordnete, die Frankfurt (Oder) im Bundestag und dem Landtag vertreten, um ein Resümee der zurückliegenden Monate gebeten. Heute: Thomas Nord, der für die Linke den Wahlkreis Oder-Spree/Frankfurt im Bundestag sitzt.

Vermögende Menschen „in Verantwortung nehmen“

„Es wird eine Weile dauern, bis sich Gesellschaft und Wirtschaft von der Pandemie erholen werden“, sagt Thomas Nord. „Aber das Land ist stark, hat viele starke Menschen und große finanzielle Reserven und genügend Reichtum, um alle Herausforderungen zu bewältigen, sofern die regierende Politik den nötigen Willen und den Mut hat, die Menschen entsprechend ihres Vermögens, bei der Lösung der Aufgaben in die Verantwortung zu nehmen“, erklärt der Linken-Politiker, der bis zu seinem Umzug nach Berlin 2018 auch Stadtverordneter in Frankfurt war.
Den zweiten, harten Lockdown hält er für absolut richtig. In anderen Ländern habe man sehen können, dass ein solch harter Schnitt die Pandemie zurückdränge. Es komme jetzt darauf an, „den Lockdown konsequent zu Ende zu bringen, möglichst viele Menschen zu impfen, die Hilfsmaßnahmen zeitnah wirksam werden zu lassen und organisatorisch sowie in der Gesetzgebung die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass sich die aufgetretenen Fehler nicht mehr wiederholen“.

„Zu zögerlich, zu inkonsequent“

Vieles sei bei der Bekämpfung der Pandemie richtiggemacht worden. „Insbesondere die umfangreichen Hilfspakete für viele Menschen aber auch viele Unternehmen, wie zum Beispiel das Kurzarbeitergeld helfen, die schwierige Zeit zu überstehen.“ Allerdings werde vielen Menschen, die es finanziell am nötigsten hätten, „auch jetzt wieder zu wenig Unterstützung zu teil“, meint Nord.
„Insgesamt wurde oft zu lange gezögert und inkonsequent gehandelt. Das lag nicht zuletzt an gesetzlich unzureichend geregelten Kompetenzen und der Profilierungssucht in einzelnen Bundesländern. Unverantwortlich ist das absolute Wirrwarr in der Bildungsbürokratie der Landesverwaltungen“, beklagt der Abgeordnete. Darüber hinaus sei es der EU nicht gelungen, europaweit gemeinsam auf die Pandemie zu reagieren.

Zu viel Berichterstattung über „Querdenken“-Proteste

Harsche Kritik übt Thomas Nord an der „Querdenken“-Bewegung, die Ende November auch in Frankfurt mobilisiert hatte. Das Verhalten ihrer Anhänger bezeichnet der Politiker als „Gefahr für die Gesundheit vieler Menschen. Abstoßend ist ihre Nähe zu und die Kooperation mit Rechtsextremisten aller Couleur“, so Nord. Insgesamt schätze er die Unterstützung „für die absurden Thesen dieser Hasardeure“ jedoch als „eher gering“ ein und für die politische Gesamtlage „unwichtig“. Auch nehmen die „Querdenker“-Proteste „zu viel Raum in der Berichterstattung der Medien ein“.
Thomas Nord ist seit 2009 Mitglied des Bundestages und gehört dort dem EU-Ausschuss sowie der Polnisch-Deutschen und der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe an. Zudem ist er Mitglied im Parteivorstand der Linken.

Thomas Nord kandidiert nicht erneut

Bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wird er nicht noch einmal kandidieren. Stattdessen will er Stefan Kunath – der Kreisvorsitzenden seiner Partei in Frankfurt – bei dessen Direktkandidatur im Wahlkreis 63 unterstützen, insofern es die Lage zulasse. „Eine von mir geplante Veranstaltungsreihe mit prominenten Politikern sollte im Januar starten. Leider hat das die Pandemie bisher verhindert“, so Thomas Nord. Auch Aktivitäten mit anderen in Frankfurt aktiven Bundestagsabgeordneten seien aus dem gleichen Grund nicht realisierbar gewesen.