Demo in Frankfurt (Oder): Protest an Sorry-Mauer auf Oderpromenade – darum ging es

25 Mitglieder des Vereins Słubfurt hatten sich in Frankfurt (Oder) zu einer Demo am umstrittenene Sorry-Kunstwerk zusammengefunden. Doch es ging ihnen nicht um Kunst.
Winfried MausolfSeit das Mauer-Kunstwerk „Sorry“ in Frankfurt (Oder) an der Oderpromenade auf Höhe der Stadtbrücke zu Polen steht, sorgt es für Diskussionen. Der Verein Słubfurt wollte an genau dieser Stelle auch diskutieren – allerdings nicht über Kunst, sondern über Flüchtlingspolitik. Ein „Sorry“ für sogenannte Pushbacks, für rassistisches Profiling, für unterschiedliche Behandlung Geflüchteter und für die Missachtung von Menschenrechten „reicht uns nicht. Es gilt, die Würde der Menschen zu achten und nicht mit einem Sorry beiseitezuschieben“, heißt es vom Verein Słubfurt.
Was sind Pushbacks?
Laut der Menschenrechtsorganisation ECCHR (European Center for Constitutional and Human Rights) handelt es sich bei Pushbacks um „staatliche Maßnahmen, bei denen flüchtende und migrierende Menschen – meist unmittelbar nach Grenzübertritt – zurückgeschoben werden“, ohne dass sie dabei die Möglichkeit bekommen, einen Asylantrag zu stellen oder dessen Rechtmäßigkeit gerichtlich überprüfen zu lassen. Laut ECCHR verstoßen Pushbacks unter anderem „gegen das Verbot der Kollektivausweisung, das in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschrieben ist“.
Der Verein hatte zur Demo aufgerufen und kam am Samstagnachmittag (15.7.) bei drückender Hitze mit 25 Mitgliedern zusammen. Los ging es am Brückenplatz, dann zog die Demo über die Karl-Marx- und die Slubicer Straße zum „Anti-Denkmal“, wie Michael Kurzwelly von Słubfurt das Sorry-Kunstwerk nennt. An dem Werk der polnischen Künstlerin Joanna Rajkowska gab es dann eine Kundgebung und Erfahrungsberichte.
Auf den Plakaten stand unter anderem „Europa für alle“, „Gleiche Asylrechte für alle“ und „Stop Racial Profiling“ – damit wurde auf die unterschiedliche Behandlung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Ländern angespielt. Denn auch an der deutsch-polnischen Grenze „erwartet die Bundespolizei“ jeden Flüchtling, sobald er anders aussieht, hieß es.
Zehn Tage ohne Essen zwischen Belarus und Polen – heute zufrieden in Frankfurt (Oder)
Unter den Teilnehmenden waren Geflüchtete aus Afghanistan, Syrien, Iran und dem Sudan. Kurzwelly forderte in seiner Rede die EU auf, allen Asylsuchenden die gleichen Rechte einzuräumen. In einer kurzen Ansprache schilderte Rohullah Kohistani aus Afghanistan seine Fluchtgeschichte über Belarus und Polen nach Deutschland.
Zehn Tage habe er ohne Essen in den Wäldern zwischen Belarus und Polen verharrt. Es kam zu Verhaftungen durch die belarussische Polizei und das Militär. Er berichtet sogar von einer Leiter, die belarussische Grenzschützer nutzten, um die Flüchtlinge nach Polen über die Mauer abzuschieben. Von polnischer Seite wurden sie jedoch unter Anwendung von Gewalt wiederum auf belarussisches Territorium zurückgeschickt. Heute ist Rohullah Kohistani froh, dass er es nach Deutschland geschafft hat und sich im Verein Słubfurt in Frankfurt sehr wohlfühlt.
