Demo in Frankfurt (Oder)

: Protest vor Kleist Forum angemeldet – Minister Heil zu Gast

Stattdessen ist diesmal in der Innenstadt erst am Nachmittag mit möglichen Einschränkungen aufgrund angemeldeter Proteste zu rechnen. Darüber informiert die Pressestelle der Polizeidirektion Ost.

Demnach soll gegen 14.30 Uhr vom Messegelände aus ein Fahrzeugkorso Richtung Zentrum starten. Vor dem Kleist Forum sei dann eine Kundgebung geplant. Dabei werde eine Straßenseite in der Heilbronner Straße blockiert – in dem Bereich dürfte es also zu Einschränkungen kommen.

Ab 17 Uhr will Hubertus Heil mit Bürgern diskutieren

Offensichtlicher Hintergrund für den Zwischenstopp: Um 17 Uhr beginnt im Kleist Forum eine Veranstaltung mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Zuvor ist er an dem Tag in Fürstenwalde, um mit Beschäftigten und der Werksleitung von Goodyear zu sprechen. Bei einem Zukunftsdialog in Frankfurt will der Bundesminister für Arbeit und Soziales dann am Nachmittag und Abend mit Bürgern zum Thema Fachkräfte ins Gespräch kommen. Rund 180 Teilnehmer haben sich angemeldet, die Anmeldefrist ist bereits abgelaufen.

Minister in Frankfurt (Oder):

Was der Bürgerdialog mit Hubertus Heil kostet

Wie viel darf der Dialog eines Bundesministers mit Bürgern kosten? Bei Hubertus Heil (SPD) in Frankfurt (Oder) ist das nicht gerade wenig. Im Vorfeld waren allein 5000 Einwohner angeschrieben worden.

Frankfurt (Oder)

Die Frankfurter Freigeister kündigen aufgrund des Besuchs von Hubertus Heil – im Vorfeld ihrer gewohnten Montagsdemonstration ab 18 Uhr – ebenfalls eine Schilderdemo vor dem Kleist Forum an. Diese ist laut Polizei von 16.30 bis 17.30 Uhr angemeldet. Eine Schilderdemo hatte es bereits Mitte Februar im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung gegeben.

Wöchentliche Proteste seit Beginn des Jahres

Der Fahrzeugkorso soll sich nach Angaben der Polizei erst gegen 20 Uhr auflösen.

Blockade auf Stadtbrücke:

Bauern und Handwerker blockieren in Frankfurt (Oder) Grenze zu Polen

Update 12 Uhr: Auch die Stadtbrücke in Frankfurt (Oder) war wie angekündigt blockiert. Der Grund: eine Demo der Bauern und Handwerker. Gegen Mittag wurde die Blockade aufgehoben.

Frankfurt (Oder)

Seit Anfang Januar kommt es in Frankfurt (Oder) wöchentlich zu Protesten von Handwerkern und Bauern, die sich gegen die Politik der Bundesregierung richten. Zuletzt war am vergangenen Montag (26.2.) die Stadtbrücke über mehrere Stunden in Intervallen von jeweils 15 Minuten blockiert worden. Dabei kam es auch zu Zwischenfällen mit entnervten Autofahren.