Am Sonnabend/Sonntag, 20./21. März, soll in der Brandenburghalle in Frankfurt (Oder) trotz steigender Corona-Fallzahlen im Land Brandenburg ein großer Mitgliederparteitag der brandenburgischen AfD stattfinden. Die Genehmigung des Hygienekonzeptes der Rechtsaußenpartei steht noch aus.
Wie Uwe Meier, Sprecher der Stadtverwaltung Frankfurt mitteilte, habe das Gesundheitsamt eine Reihe von Auflagen erlassen, darunter eine Begrenzung der Teilnehmerzahl auf maximal 500 Personen. Der AfD reicht dies nicht. Die Partei ist gegen die Begrenzung in Widerspruch gegangen, der sich aktuell in der Prüfung befindet.

2017 tagte die brandenburgische AfD schon einmal in Frankfurt

„Wir wissen nicht, wie viele Mitglieder unserer Einladung folgen. Es können am Ende auch nur 500 sein. Aber wir wollen aber lieber auf Nummer sichergehen“, erklärte Wilko Möller, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des AfD-Stadtverbandes. Bei dem Mitgliederparteitag will die AfD unter anderem ihre Landesliste für die Bundestagswahl im September aufstellen.
Im April 2017 hatte schon einmal ein Landesparteitag der Alternative für Deutschland in der Brandenburghalle mit etwa 200 Teilnehmern stattgefunden. Als Gastredner kam damals unter anderem der rechtsextreme Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag Björn Höcke in die Oderstadt. Wie damals hat auch diesmal das Bündnis Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder) zu einer Protestkundgebung aufgerufen. Ingo Heese, Sprecher der Polizeidirektion Ost, bestätigte die Anmeldung der Versammlung.

Protestkundgebung an der Brandenburghalle

Die Kundgebung soll am Sonnabend, 9 Uhr vor der Brandenburghalle stattfinden. Teilnehmer müssen eine medizinische Maske tragen und Abstände von 1,50 Meter zu anderen Personen einhalten. „Zeigen wir der AfD, dass ihre Partei, und ihre unsolidarische und menschenverachtende Haltung auch in Frankfurt (Oder) nicht willkommen ist“, heißt es im Aufruf der Veranstalter.
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