Wahl in Polen 2023

: Was die Parlamentswahl für Frankfurt (Oder) und Slubice bedeutet

Fest steht schon jetzt, dass der Wahlkampf im Nachbarland die Menschen elektrisiert und polarisiert hat wie selten zuvor. Das Regierungslager setzte dabei auf Geldleistungen für Familien und Senioren — und antieuropäische, antideutsche Ressentiments. Die Opposition sah und sieht den Rechtsstaat in Polen bedroht — und fordert eine Wiederannäherung an Europa.

Parlamentswahl in Polen 2023:

Nach der Wahl – Polen vor Machtwechsel

Die Wahlen in Polen sind abgeschlossen. Das amtliche Ergebnis zur Parlamentswahl in Polen gibt es hier.

Frankfurt (Oder) / Warschau

Frankfurt (Oder) und Słubice wollen enger zusammenarbeiten

Insbesondere der letztgenannte Punkt ist auch für die Zukunft von Frankfurt (Oder) und Słubice von großer Bedeutung. Beide Stadtverordnetenversammlungen haben erst vor wenigen Monaten beschlossen, ihre Zusammenarbeit auf grundlegend neue Füße zu stellen: Sie planen die Gründung eines Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ).

Neue grenzüberschreitende Vorhaben könnten damit einfacher und schneller als bisher umgesetzt, und bestehende Projekte wie die gemeinsame Buslinie 983 endlich auf eine langfristige, finanzielle Grundlage gestellt werden. Das jedenfalls ist die Hoffnung. Denn zuletzt geriet die Kooperation immer häufiger auch an bürokratische Grenzen. Dabei gibt es viele Ideen für eine gemeinsame Stadtentwicklung, die auf ihre Umsetzung warten.

Zusammenarbeit mit Polen:

Neuer Plan – Chance für zweite Brücke von Frankfurt (Oder) nach Slubice?

Die Stadtverordneten von Frankfurt (Oder) und Słubice haben das erste Mal seit Corona wieder zusammen getagt. Doch nicht nur deshalb war es eine wegweisende Sitzung im Kleist Forum. Was die Stadtparlamente einstimmig beschlossen haben.

Frankfurt (Oder)

Nationale Regierung müsste zu Zugeständnissen bereit sein

Hierfür ist jedoch die Stadt Słubice auf eine Regierung in Warschau angewiesen, die Ideen wie dem EVTZ aufgeschlossen gegenübersteht. Schließlich würden übergeordnete Regierungsebenen in beiden Ländern mit der europäischen Rechtsform — die in vielen anderen Ländern bereits gut funktioniert — auf lokaler Ebene etwas an Einfluss verlieren. PiS hat in den vergangenen Jahren unter anderem bei der Buslinie 983 deutlich gemacht, dass sie zu Zugeständnissen an Grenzstädte im liberalen polnischen Westen kaum bereit ist.

Stadtgespräch: Frankfurt (Oder) & Słubice

Freitag um 13.30 Uhr

Erfahren Sie jeden Freitag was Frankfurt (Oder) und Słubice bewegt: Wir informieren Sie über alle Nachrichten, Tipps und Entwicklungen aus unserer Doppelstadt.

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