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Geld in Königs Wusterhausen
Millionen für KW, Zeuthen und Schulzendorf gestrichen

Königs Wusterhausen, Schulzendorf und Zeuthen müssen Millionen sparen, denn Brandenburg gibt weniger Geld an die Gemeinden. Wie viel in den Kassen fehlt und was das für Folgen hat.
Von
Till Eichenauer
Königs Wusterhausen
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Geld: SYMBOLBILD - 22.11.2024, Berlin: Ein Stapel Zwei-Euro-Münzen liegt auf verschiedenen Euro-Banknoten. (zu dpa: «Bund plant die Wiedereinführung siebenjähriger Anleihen») Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

In Königs Wusterhausen, Schulzendorf und Zeuthen fehlen Millionen im Haushalt. Das hat erste Konsequenzen. (Symbolbild)

Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
  • Brandenburg kürzt Gelder für KW, Zeuthen und Schulzendorf.
  • KW fehlen 2,6 Mio. Euro wegen Gesetzesänderung.
  • Zeuthen spart bei Freibad, Bibliothek, Personal; 1 Mio. Euro weniger.
  • Schulzendorf fehlen 669.000 Euro.
  • Proteste der Bürgermeister wegen fehlender Ankündigungen und Planungszeit.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Das Land Brandenburg muss Geld sparen – allein für das Jahr 2025 gibt es ein Loch von fast zwei Milliarden Euro. Seit dem im März beschlossenen Doppelhaushalt, ist klar, dass es auch für die Kommunen weniger Geld gibt. Das gilt auch für Städte und Gemeinden im Landkreis Dahme-Spreewald.

Sol teilte die Stadt Königs Wusterhausen auf Anfrage mit, dass im laufenden Haushaltsjahr 2,6 Millionen Euro fehlen. Grund sei die Änderung des Familienausgleichgesetzes, also beim Geld, mit dem das Land die Kommune bei der Umstellung des Kindergeldes auf eine Steuerleistung unterstützt hatte.

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Die Bürgermeisterin von Königs Wusterhausen, Michaela Wiezorek, kritisiert deshalb die Landesregierung: „Die massive Kritik der Stadt besteht darin, dass diese Änderung im laufenden Haushaltsjahr nicht angekündigt war und es dadurch nicht nur in Königs Wusterhausen zu enormen Verwerfungen in den Haushaltslagen der Kommunen kommt.“ Man brauche Zeit, sich auf die veränderte Regelungen einzustellen und fordert die Rücknahme der Entscheidung. Ob konkrete Projekte durch die Einsparungen gefährdet sind, konnte die Stadt nicht mitteilen.

Zeuthen: Einsparungen beim Freibad und der Bibliothek

In Zeuthen wird in diesem und im kommenden Jahr jeweils genau eine Million Euro durch die Sparmaßnahmen des Landes fehlen, teilte die Sprecherin der Stadt, Kathi Mende, mit. Und die Einsparungen haben Folgen: „Die Gemeinde Zeuthen hat aufgrund der Pläne des Landes bereits bei Leistungen wie dem Freibad, der Bibliothek, allgemein den Personalkosten und den geplanten Investitionen für dieses Jahr Einsparungen vorgenommen.“

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Falls die Regierung ihre Pläne umsetze, dann müsste die Gemeinde Zeuthen in die sogenannte Haushaltssicherung, so Mende. Damit wären freiwillige Leistungen, die der gesellschaftlichen Teilhabe der Bürger und der Ortsgemeinschaft dienen, nicht mehr möglich. „Die Pläne der Regierung bedeuten, dass die Kommunen bewusst handlungsunfähig gemacht werden und nur noch den Mangel verwalten dürfen“, kritisiert die Sprecherin.

In Schulzendorf fehlen 669.000 Euro in der Haushaltskasse

Auch Markus Mücke, Bürgermeister von Schulzendorf, teilte auf Anfrage eine konkrete Summe mit, die nun plötzlich in der Kasse fehlt: 669.000 Euro. „Zukünftig muss die Gemeinde diese Mindereinnahmen bei der Haushaltsaufstellung berücksichtigen“, so Mücke. Bisher geplante Investitionen seien aber durch den bisherigen Haushalt gedeckt.