Vorstoß stößt auf Kritik: Jens Gericke als Fahrradbeauftragter für Rathenow?
Jens Gericke.
WeberGericke soll, so wollen es die Mitglieder der Fraktion, gegenüber der Stadt eine beratende Funktion wahrnehmen und in alle das Fahrradfahren betreffenden Fragen einbezogen werden. In den SVV–Ausschüssen soll ihm zum Thema Rederecht eingeräumt werden.
„Jens Gericke sollte eher im Verkehrsausschuss einen Sitz als sachkundiger Einwohner bekommen“, lehnte Jürgen Vogeler für die SPD die Funktion eines Fahrradbeauftragten ab. Karsten Ziehm lehnte den Linke–Partei–Vorschlag für die FDP ab. „Die anderen Fraktionen hätten vorher mit einbezogen und einen gemeinsamen Antrag ausarbeiten sollen“, so Ziehm, der zudem die Meinung vertritt, dass die Fahrradbeauftragte des Landkreises Havelland auch für die einzelnen Kommunen zuständig sei und die Kreisstadt daher keinen zusätzlichen Fahrradbeauftragten bräuchte.
Auch die Vertreter der CDU machten klar, dass sie diesem Vorschlag nicht zustimmen werden. Die Christdemokraten zweifeln nicht am Engagement Gerickes, aber sie stört es ebenso, dass die Linke/Partei gleich einen Personalvorschlag servierte, anstatt zunächst das mögliche Amt eines Fahrradbeauftragten zu diskutieren. Auch die AfD sieht zu diesem Thema noch Redebedarf.
„Die Fahrradbeauftragte des Landkreises folgte mehrfachen Einladungen zu Veranstaltungen und in Ausschüsse bisher nicht. Die Stadt braucht einen Ansprechpartner für den Radverkehr! Bisherige Veranstaltungen in den letzten Monaten dazu haben dies gezeigt“, verteidigte Christian Rieck (Die Partei) vehement den Antrag seiner Fraktion. „Wer zweifelt, dass wir einen Ansprechpartner zum Thema Radverkehr in der Stadt brauchen, der sieht die Probleme in der Stadt nicht! Die Verkehrssituation in der Stadt wird immer schlimmer“, unterstrich auch Fraktionskollege Karl–Reinhold Granzow (Die Linke) noch einmal aus seiner Sicht die Notwendigkeit eines ehrenamtlichen Fahrradbeauftragten. Angesichts der breiten Ablehnung innerhalb des Ausschusses zog er allerdings den Antrag zurück.
Im Verkehrsausschuss schlug Mirko Schnell in der Einwohnerfragestunde vor, anstelle eines Fahrradbeauftragten einen Verkehrsbeirat einzusetzen. Dieser sollte paritätisch die Interessen aller Verkehrsteilnehmer repräsentieren und somit aus jeweils einem Fahrradfahrer, Autofahrer und Fußgänger bestehen. Dieser Vorschlag und der Antrag von Die Linke/Die Partei wird im nächsten Ordnungsausschuss am 17. September diskutiert.