Parteiausschluss denkbar

Insbesondere geht es bei dieser Liste um die Beziehung Kalbitz‘ zur Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ), einem rechtsextremen Jugendverband mit neonazistischer Ausrichtung. Wie der "Spiegel" unter Berufung auf einen Verfassungsschutzgutachten berichtet hatte, solle Kalbitz Mitglied der Organisation gewesen sein. Er leugnet das und will juristisch gegen das Gutachten vorgehen.
Doch das genügt dem Parteivorstand, dem Kalbitz als Beisitzer angehört, offenbar nicht. Die Liste könnte ihm in der Zukunft Probleme bereiten. Nennt er eine rechtsextreme Organisation, der er angehörte, nicht, hätte er gelogen und wäre kaum haltbar. Die AfD unterhält eine Unvereinbarkeitsliste, auf der die HDJ zu finden ist. Ein Parteiausschlussverfahren könnte folgen.
Der Bundesverfassungsschutz hatte den "Flügel" im März als rechtsextrem eingestuft. Vor allem Strippenzieher Kalbitz und Frontmann Björn Höcke, dem auf der Vorstandssitzung eine Missbilligung wegen einer Äußerung über das "Ausschwitzen" unliebsamer Parteikollegen ausgesprochen wurde, wurden verantwortlich gemacht. Beamte fürchteten um ihren Status, sollte die gesamte Partei beobachtet werden. Parteichef Jörg Meuthen, der das gemäßigtere Lager in der Partei anführt, hatte sich für eine Abspaltung des "Flügels" vom Rest der Partei ausgesprochen. Nach wenigen Tagen war er mit seinem Vorhaben gescheitert und musste sich öffentlich für seinen Vorschlag entschuldigen. Der Vorstandsbeschluss zuungunsten von Kalbitz dürfte ihm aber wieder mehr Achtung verschafft haben, heißt es aus Parteikreisen. Der nächste Schlagabtausch zwischen Flügel und gemäßigteren Kräften dürfte Ende April erfolgen. Bis dahin muss der "Flügel" Maßnahmen zu seiner Auflösung umsetzen, geht aus einem Vorstandsbeschluss hervor. Dazu gehört die Abschaltung der Homepage, ein Verzichten auf Zusammenkünfte des Netzwerks sowie auf den Verkauf der "Flügel"-Devotionalien.

Zur Person

Seit 2017 ist Andreas Edwin Kalbitz Landesvorsitzender der Alternative für Deutschland in Brandenburg.  Geboren ist Kalbitz in München. Der 47-Jährige war von 1994 bis 2005 als Soldat auf Zeit bei den Fallschirmjägern.
Kalbitz gehört zur völkischen Gruppierung "Der Flügel" um Björn Höcke. Bereits seit 2014 sitzt er für die AfD im Landtag Brandenburgs, seit 2017 führt er auch die Fraktion. cd