Alkoholverkauf: Berlin-Mitte will Spätis stärker kontrollieren
Etliche Betreiber von Spätverkaufsstellen verstießen durch massiven Alkoholverkauf gegen das Gesetz und die Bestimmungen zum Ladenschluss.
Symbolbild: Florian Schuh/dpa„Es muss jeder wissen, dass Spätis in Berlin am Sonntag zu haben“, also am Sonnabend um 24.00 Uhr schließen müssten. „Das macht zur Zeit in Berlin niemand“, sagte der Grünen-Politiker. Als Beispiele nannte von Dassel die Gegend rund um den Rosenthaler Platz sowie Alexander- und Leopoldplatz.
Einige Spätverkaufsstellen hätten die Genehmigung für etwa 30 Außenplätze, stellten aber Tische für bis zu 50 Personen mehr auf. „Und plötzlich haben sie 100 Leute da, die Alkohol trinken und keine Toilette dahaben“, sagte von Dassel. Zur besseren Kontrolle sollen die Arbeitszeiten für Mitarbeiter des Ordnungsamtes bis 24.00 Uhr erweitert werden. Bisher sei um 22.00 Uhr Dienstschluss.
Mit Blick auf den 1. Mai und das Myfest verwies auch Kreuzberg auf die Bestimmungen für Spätis. Sie dürften an Sonn- und Feiertagen, also auch am 1. Mai, nicht öffnen - unabhängig davon, ob sie innerhalb oder außerhalb der Festzone liegen, wie eine Sprecherin des Bezirks Kreuzberg-Friedrichshain auf Anfrage erklärte. Am 1. Mai dürften nur Gaststätten, also etwa auch Döner-Buden mit Gaststättenkonzession, Alkohol verkaufen. Einzelhandelsbetriebe, also auch Spätis, müssten geschlossen bleiben.