Bürgermeisteramt: Giffeys Glanz für die marode Berliner SPD
Plant den nächsten Karriereschritt: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD)
Christoph Soeder/dpaWenn es nach der in Frankfurt (Oder) geborenen SPD-Politikerin geht, wird sie bald den Problemfall Berliner SPD übernehmen. Am Mittwoch gaben sie und Amtsinhaber Michael Müller bekannt, dass Giffey im Mai Landesvorsitzende werden soll. Sie hat dann auch große Chancen, bei der Abgeordnetenhauswahl Spitzenkandidatin zu werden. Grund dafür sind die miserablen Umfragewerte der Sozialdemokraten in der Bundeshauptstadt: Vom sowieso schon mauen 21,6-Prozent-Ergebnis bei der vergangenen Wahl können die Sozialdemokraten derzeit nur träumen. Dass sie zwischen 15 und 16 Prozent liegen, hat für viele auch mit der mangelnden persönlichen Ausstrahlung Müllers zu tun. Die frische, positive Art der früheren Neuköllner Bezirksbürgermeisterin, so das Kalkül, könnte den Trend umkehren.
Dabei hat Giffey ein schreckliches Jahr hinter sich. Fast auf den Tag genau vor zwölf Monaten wurde bekannt, dass es Zweifel an ihrer Doktorarbeit gibt. Die konnten zwar später weitgehend ausgeräumt werden, die politischen Folgen für die Familienministerin waren aber bedeutsam. Denn während sich die Kandidaten um den Vorsitz der SPD warmliefen, konnte Giffey nur vom Rand aus zusehen. Mitte August, kurz vor Ende der Bewerbungsfrist, erklärte sie per Brief ihren Verzicht. „Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden“, schrieb sie.
Die verheiratete Mutter eines Sohnes hätte sicher gern gewollt und unter anderen Umständen wohl auch gekonnt. Denn bei den Sozialdemokraten gilt die 41-jährige Quereinsteigerin als große Hoffnungsträgerin. Ohne größere sichtbare Probleme wechselte sie vor zwei Jahren aus dem Neuköllner Rathaus ins Bundesfamilienministerium und wurde schnell zu einem der beliebtesten Kabinettsmitglieder. Zwar hat Giffey in der SPD keine Hausmacht, noch immer gilt sie als vergleichsweise wenig vernetzt. Doch auf ihren Blitzaufstieg blickten viele Genossen mit Anerkennung. Gerne würden sie etwas vom Glanz der Ministerin abbekommen.
Das gilt wohl auch für Vizekanzler Olaf Scholz, der angeblich gern mit Giffey beim Rennen um den Bundesvorsitz angetreten wäre. Politisch wäre das durchaus sinnvoll gewesen. Beide Politiker stehen dem rechten Flügel der Partei näher als dem linken, beide können mit ideologischen Positionen wenig anfangen, kämpfen für eine pragmatische Politik. Von der Debatte über den Groko-Ausstieg sind sie genervt: „Politik ist die Kunst des Möglichmachens“, sagte Giffey auf dem Parteitag im Dezember. Hauptsache, es funktioniert. Anders als Scholz kann Giffey aber begeistern, selbst bei den Jusos hat sie Fans. Gut möglich, dass Scholz jetzt Parteichef wäre, wenn Franziska Giffey statt Klara Geywitz an seiner Seite gestanden hätte. So aber spielten beide auf dem Bundesparteitag im Dezember nur Nebenrollen.
Folgt künftig also die Hauptrolle in der Bundeshauptstadt? Zunächst muss am 16. Mai der Landesparteitag Giffey neben dem derzeitigen Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, zur Doppelspitze wählen. Danach werden die Listen aufgestellt. Ob aber die SPD am Ende tatsächlich vor den derzeit in den Umfragen führenden Grünen liegen werden, ist nicht sicher. Die Frage, ob sie auch bei einer möglichen Wahlniederlage ihre Zukunft in der Berlin Landespolitik sieht, ließ Giffey am Mittwoch offen.
Vielleicht sind ihr solche Gedanken aber auch einfach zu negativ. Als sie den Berliner Sozialdemokraten kürzlich bei einer Fraktionsklausur ihre Aufwartung machte, rief sie den Abgeordneten zu: „Lasst mal sehen, was noch geht.“ Die Stimmung bei dem Treffen habe sich während ihres Auftritts schlagartig gebessert, hieß es danach.
Aufgewachsen in Briesen
Geboren ist Franziska Giffey zwar in Frankfurt (Oder), aber ihre Kindheit und Jugend verbrachte die Tochter eines Kfz-Meisters und einer Buchhalterin in Briesen (Oder-Spree). Ihr Abitur legte sie am Werner-Seelenbinder-Gymnasium in Fürstenwalde ab.
Die studierte Verwaltungswissenschaftlerin war von 2010 an Neuköllner Bildungsstadträtin, bevor sie 2015 in dem Bezirk mit hohem Migrantenanteil zur Bürgermeisterin gewählt wurde. Seit März 2018 ist Giffey Bundesfamilienministerin. In diesem Amt brachte sie unter anderem das "Gute-Kita-Gesetz" auf den Weg, ein Milliarden-Programm des Bundes für Kindertagesstätten.⇥mg