Seit drei Wochen steigen die Corona-Inzidenzen in Brandenburg kontinuierlich an. Dennoch hat die Landesregierung am Dienstag (21.6.) die geltende Corona-Verordnung verlängert. Folgende Regeln gelten damit bis zum 22. Juli 2022:
  • Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
  • Maskenpflicht in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens
  • Testpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens.

Die ansteckendere Omikron-Subvariante BA.5 breitet sich in Brandenburg aus

An diesem Dienstag meldete das Brandenburger Gesundheitsministerium eine Sieben-Tage-Inzidenz von 292,1. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) erklärte: „Die Sieben-Tage-Inzidenz hat sich mehr als verdoppelt. Die ansteckendere Omikron-Subvariante BA.5 verbreitet sich.“ Mit Blick auf die anstehenden Sommerferien empfahl die Ministerin, die Hygiene zu beachten und im öffentlichen Raum freiwillig Maske zu tragen – auch wenn es die Regeln nicht mehr überall vorschreiben – außer im ÖPNV.
Das Ministerium geht davon aus, dass die aktuell gemeldeten Inzidenzen nicht der Realität entsprechen, sondern höher liegen. „Aktuell wird weniger getestet. Deutschlandweit wurden viele Testpflichten, zum Beispiel am Arbeitsplatz oder in Schulen und Kitas, abgeschafft. So muss man davon ausgehen, dass nicht alle Corona-Fälle in der Statistik auftauchen, da in der RKI-Statistik nur positive PCR-Tests zählen“, erklärte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse auf Nachfrage gegenüber MOZ.de. Auch weil nicht alle Infizierten Symptome entwickeln und zum Test gehen, liege die Dunkelziffer höher. „Wer nicht zum Arzt oder zur Teststelle geht, kann auch nicht in der Statistik auftauchen. Das bedeutet: Man kann nicht jeden Einzelfall erfassen“, so Hesse.

Pflicht zur Isolation und Quarantäne

Der Sprecher betonte jedoch, dass insbesondere die Pflicht zur Isolation und Quarantäne bei einer Corona-Infektion auch weiterhin besteht. Die Isolation darf in der Regel nach fünf Tagen beendet werden. Für Kontaktpersonen gilt keine Isolationspflicht mehr.
In Brandenburg haben alle Landkreise und kreisfreien Städte Allgemeinverfügungen mit grundsätzlichen Vorgaben zur Quarantäneanordnung von engen Kontaktpersonen, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen erlassen. Eine Übersicht ist auf dem Corona-Portal zu finden.

Der Arzt soll entscheiden

„Corona ist leider noch nicht vorbei“, so Hesse. Auch bei leichten Symptomen sollten Betroffene unbedingt zu Hause bleiben. „Wenden Sie sich außerdem an Ihre Hausärztin oder Ihren Hausarzt beziehungsweise außerhalb der Sprechstunden telefonisch an den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter der 116 117, um das weitere Vorgehen zu besprechen“, unterstrich er.
Vor dem Hintergrund der ansteigenden Inzidenzen wird auch über das Ende der kostenlosen Bürgertests diskutiert. Eigentlich soll es die kostenlosen Tests nämlich nur noch bis zum 30.6. geben. Danach sollten sie kostenpflichtig sein. Doch am Mittwoch treffen sich die Gesundheitsminister der Länder, um das weitere Vorgehen zu besprechen. „Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat bereits angedeutet, dass es auch über den Sommer kostenlose Tests geben soll. Wir gehen davon aus, dass das beschlossen wird“, erklärte Hesse, der zugleich deutlich machte, dass es wichtig sei, dass der Bund dafür weiterhin die Kosten übernehme.
Auch Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher geht davon aus, dass zum Herbst und Winter die Inzidenzen weiter ansteigen. „Die Entwicklung beobachten wir sehr genau“, so Hesse. Auch das werde bei dem Treffen der Minister ein Thema sein.

Zum Hintergrund der Regeln

Im Gesundheitswesen wird täglich getestet
Zur Erklärung: Bereits seit Ende April müssen sich nur noch Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens täglich testen. Das gilt für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende und Geflüchtete, ambulante Pflegedienste sowie für Maßregelvollzugseinrichtungen. Diese Testpflicht gilt nicht für vollständig geimpfte und nachweislich genesene Beschäftigte.
Zur Maskenpflicht: In geschlossenen Räumen von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und in Gemeinschaftsunterkünften müssen weiterhin alle Besucherinnen und Besucher während des gesamten Aufenthalts eine FFP2-Maske tragen.
Beschäftigte müssen bei der Ausübung körpernaher Tätigkeiten eine FFP2-Maske tragen, ansonsten mindestens eine OP-Maske. Die in diesen Einrichtungen behandelten oder betreuten Personen haben beim Empfang von körpernahen Dienstleistungen mindestens eine OP-Maske zu tragen.
In Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs müssen weiterhin alle Fahrgäste eine FFP2-Maske tragen. Bei der Schülerbeförderung und für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr ist eine OP-Maske ausreichend. Auch für die Fahrerinnen und Fahrer ist eine OP-Maske ausreichend.
Die Testpflicht an Schulen und Kitas ist seit dem 30. April abgeschafft.