Fahrrad fahren in Berlin : Diese Radwege sind genehmigt, diese abgelehnt

Manja Schreine (CDU), Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, hatte angekündigt alle geplanten Radwege in Berlin von ihrer Behörde überprüfen zu lassen: „Nun können wir wie versprochen liefern“, sagte sie am Mittwochnachmittag und gab die ersten elf Radwegprojekte bekannt, für die es nun grünes oder rotes Licht gibt.

Demnach werden nun folgende Projekte beauftragt:

Umgekehrt werden diese Projekte aufgrund erforderlicher vertiefender Prüfungen zunächst nicht gebaut:

„Nicht verkehrspolitische Ideologie hat zu den Entscheidungen geführt, sondern allein die Verträglichkeit für alle Verkehrsteilnehmer“, betonte Schreiner. „Die Berliner Straßen gehören Fußgängern, Radfahrern und Autofahrern gleichermaßen.“

Die neue Berliner Mobilitätssenatorin war in Kritik geraten, weil sie angekündigt hatte, die geplanten Radweg-Projekte der rot-grün-roten Vorgänger-Regierung auf den Prüfstand zu stellen. Am Dienstag hatten die für die Straßen zuständigen Bezirksstadträtinnen und -stadträte der Grünen der CDU-Politikerin deshalb sogar öffentlich ein Ultimatum gestellt. „Wir erwarten die Entscheidung zur Freigabe bis Mittwoch, Dienstschluss“, sagte Almut Neumann aus Mitte der Berliner Zeitung. Ansonsten könnten viele Maßnahmen 2023 nicht mehr umgesetzt werden, und es sei ungewiss, ob das jemals wieder möglich sein werde. Folge wäre, dass Bundes- und Landesgelder verfallen.

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In einem ersten Schritt hatte Schreiners Behörde in den vergangenen drei Wochen elf Hauptstraßen angeschaut, deren Baubeginn in den kommenden drei Monaten gelegen hätte. Kriterien seien neben der Verkehrssicherheit, die Schulwegsicherheit, ein guter Verkehrsfluss, keine Dopplung von Wegen und ein nicht zu hoher Verlust an Parkplätzen, der ÖPNV sowie ein schnelles Durchkommen von Polizei und Feuerwehr gewesen. „Die Expertinnen und Experten der Verkehrsverwaltung arbeiten mit Hochdruck an weiteren Prüfungen zur Radwegeplanung in der Stadt“, hieß es am Mittwoch aus der Behörde.