Gigafabrik: Wirtschaftsminister Altmaier erleichtert über Tesla-Urteil
Berlin: Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, zeigt sich erleichtert über das Tesla-Urteil des des Oberverwaltungsgerichts Berlin/Brandenburg.
Bernd von Jutrczenka/dpa„Es ist ein gutes Urteil für Umweltschutz, Arbeitsplätze und Zukunftstechnologien“, sagte er der Märkischen Oderzeitung auf dem Flughafen von Vilnius (Litauen). Es seideutlich geworden, dass sei Projekt nicht nur juristisch einwandfrei, sondern, sondern auch von allen wesentlichen politischen Kräften getragen werde. Es sei wichtig gewesen, dass von der FDP und der CDU über SPD und Grüne bis zur Linkspartei Vertreter aller politischer Kräfte den Baubeginn unterstützt hätten.
„Ich erhoffe mir von dieser Erfahrung auch eine Intensivierung der Diskussion über Planungsbeschleunigung“, sagte Altmaier. Es sei allen Beteiligten bewusst geworden, „dass wir bei solchen Projekten nur dauerhaft eine Chance haben, wenn wir in angemessener Zeit zu Entscheidungen kommen“ Es habe sich gezeigt, dass das Rechtssystem auch in solchen Fällen funktioniere. „Es ist ein wiehtiges Signal, dass Deutschland dieses Tesla-Werk will.“