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MOZ+MOZ+Klage in Rheinsberg
Entscheidung vor Gericht – Stadt muss Strafbescheid zu Unkraut zurücknehmen

In Rheinsberg sollen Bürger ihr Unkraut beseitigen – es sei eine Unfallgefahr. Das wurde nun vor Gericht für unzulässig erklärt. Wie sich die Stadt jetzt verhält, erläutert der Bürgermeister.
Von
Thomas Pilz
Rheinsberg
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Was hat die Stadt nur gegen Grünstreifen und Pflanzen? Das fragt sich Hans-Georg Rieger, Stadtverordneter und Rechtsanwalt in Rheinsberg. Sein Fraktionskollege, Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow, dagegen möchte das geltende Recht durchsetzen. Das Verwaltungsgericht Potsdam gebot ihm fürs Erste Einhalt. Wie geht es jetzt weiter?

Thomas Pilz