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So könnte die Verstaatlichung der Raffinerie funktionieren

InterviewPCK-Raffinerie in Schwedt: Ob die Enteignung von Rosneft Deutschland geplant ist, bleibt unklar. Wie könnte die Verstaatlichung aussehen? Brandenburgs Ex-Finanzminister Christian Görke hat klare Vorstellungen.
Von
Katharina Schmidt
Schwedt
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Anlagen zur Rohölverarbeitung auf dem Gelände der PCK-Raffinerie GmbH am Abend. Die Raffinerie in der Uckermark im Nordosten von Brandenburg versorgt große Teile des Nordostens Deutschlands mit Treibstoff. Sie gehört mehrheitlich zwei Töchtern des russischen Staatskonzerns Rosneft. Bis Ende 2022 verarbeitete PCK vor allem Rohöl aus Russland. Die Bundesregierung beschloss im Zuge der Sanktionen wegen des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine einen Verzicht auf russisches Öl. Als Alternative kommt Öl über Danzig und Rostock sowie aus Kasachstan. Der Bund verhängte im September 2022 eine Treuhandverwaltung über Rosneft Deutschland und RN Refining & Marketing, die Mehrheitseigner von PCK. Dies begründete er mit einer drohenden Gefahr für die Versorgungssicherheit in Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine. +++ dpa-Bildfunk +++

Schon unter der Ampel-Regierung wurde die Enteignung deutscher Rosneft-Assets rechtlich vorbereitet – darunter würde der Mehrheitsanteil der PCK-Raffinerie in Schwedt fallen. Könnte es im Zuge der US-Sanktionen nun dazu kommen? Das sagt der Bundestagsabgeordnete Christian Görke (Linke).

Patrick Pleul/dpa