Statt den Marsch zu blasen, rockte die Combo des Landespolizeiorchesters geschmeidig Westernhagens „Es geht mir gut“ und James Brown's „I feel good“. Der Anlass: eine Mischung aus Geburtstags- und Einzugsparty – das 15-jährige Bestehen des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Świecko.
Zum Fest am Mittwoch (18.1.) traf man sich im künftigen Domizil in Słubice, das bis 2024 umgebaut werden soll. Hochrangige Gratulanten waren gekommen: der polnische Botschafter, die Innenminister von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Gesandte und Ministerialbeamte beider Länder.
2007 herrschte Panik in Brandenburg wegen Schengen
Seit dem 21. Dezember 2007 blieben an den deutsch-polnischen Grenzübergängen die Schranken dauerhaft oben – Polen trat dem Schengenraum bei und damit fielen die ständigen Grenzkontrollen weg. Während die Polen an jenem Abend die Sektkorken knallen ließen, war die Stimmung darüber in Brandenburg und anderen an Polen grenzenden Bundesländern ohne Euphorie. Der gefürchtete Kontrollverlust über Kriminelle, die sich die Grenze zunutze machen, versetzte manchen in Panik, gerade innerhalb der Sicherheitsbehörden – schließlich wurden zeitgleich Tausende Bundespolizisten aus Brandenburg abgezogen.
Dass am Vorabend der Grenzöffnung erstmals Polizisten und Zollbeamte beider Länder in einem Gebäude am Autobahnübergang in Świecko bei Frankfurt (Oder)/Słubice ihre Arbeit aufnahmen, war ein wichtiger Schritt, der die offene Grenze flankierte. „Alternativlos“, wie es jemand am Rande des Festakts bezeichnete. Denn tatsächlich stieg in den Jahren nach Polens Schengenbeitritt die Kriminalität in bestimmten Bereichen stark. Diebe und Räuberbanden trieben mehr als heute ihr Unwesen.
25.000 Mal im Jahr Informationen im Gemeinsamen Zentrum angefordert
Wenn ein Auto aus Brandenburg Richtung Polen verschwunden war, dann mussten die zuständigen Polizeien zwecks Fahndung bis dahin per Interpol um Informationen von den Beamten im anderen Land ersuchen. „Das dauerte sechs bis acht Wochen. Durch unser Gemeinsames Zentrum sind es heute nur 15 Minuten“, sagte der polnische Polizeikommissar Sylwester Ksiuk, der mit seinem Brandenburger Kollegen Ulf Buschmann das Gemeinsame Zentrum (GZ) leitet. Im vergangenen Jahr wurden 25.000 Mal Informationen von den Kollegen des anderen Landes angefordert – ein Rekord. 2008 waren es 15.000.
Vorbild für das Zentrum in Świecko war ein deutsch-französisches Äquivalent in Kehl, das die Polizisten damals besuchten. Heute gilt die deutsch-polnische Polizeikooperation als die am weitesten entwickelte in Europa. Das liegt an einem bilateralen Regierungsabkommen von 2015, das den Polizisten weitreichende Befugnisse im Nachbarland einräumt und die gemeinsame Polizeiarbeit effektiver machte. Ein deutscher Polizist kann zum Beispiel in Polen einen Verdächtigen vorläufig festnehmen. Sogar Polizeivertreter Serbiens kamen nach Świecko, um sich ein Beispiel an der deutsch-polnischen Zusammenarbeit zu nehmen, so Polizeidirektor Ulf Buschmann. Stolz ist er, dass es das GZ sogar im Fernsehen präsent ist – im „Polizeiruf 110“.
Gestohlene Bentleys in Berlin und Polen aufgetaucht
37 deutsche und 18 polnische Mitarbeitende von insgesamt acht Polizei-, Grenzschutz- und Zollbehörden, darunter die Polizeien der drei an Polen grenzenden Bundesländer, arbeiten heute im GZ in Świecko, um gemeinsam Straftaten zu verfolgen und grenzüberschreitende Einsätze zu koordinieren. Manche Erfolgsgeschichten wurden anlässlich des Geburtstags geteilt: Beamte fanden kürzlich fünf von sechs in Berlin gestohlenen Bentleys wieder, erzählt Kommissar Ksiuk. Drei seien in Polen sichergestellt, einer in Saudi-Arabien und einer in Berlin.
Verwunderlich, dass die Polizei Berlin bisher nicht im Gemeinsamen Zentrum in Świecko beteiligt war. Erst ab diesem Jahr entsendet die Hauptstadt einen Beamten. Der Staatssekretär für Inneres des Landes Berlin, Torsten Akmann (SPD), übertrug diesem in Słubice die Aufgabe. „Das Gemeinsame Zentrum ist für Berlin bereits von entscheidender Bedeutung. Um die 1600 Anfragen tauscht das Berliner Landeskriminalamt mit dem GZ zwecks Strafverfolgung aus“, so der Staatssekretär. Eine große Rolle spielten neben Auto-Diebstählen die Bekämpfung der Betrugsmasche Enkeltrick.
Gemeinsames Zentrum soll mehr Platz erhalten
Der sächsische Polizeipräsident Jörg Kubiessa verwies auf den Beitrag des Gemeinsamen Polizeizentrums zur Aufklärung des Diebstahls wichtiger polnisch-sächsischer Kulturgüter im Grünen Gewölbe in Dresden – auch wenn sich hier Hinweise in Richtung Polen nicht bestätigt haben. Deren schnelle Überprüfung sei eminent wichtig für die Ermittlungen, sagte Kubiessa.
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (SPD) nannte das Gemeinsame Zentrum eine „Kompensation“ der Grenzöffnung seit 2007. Dass es mit dem geplanten Umzug von Świecko nach Słubice mehr Platz erhält, sei wichtig und gerade rechtzeitig, bevor der Umbau der Autobahn am Grenzübergang beginnen soll.