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Sicherheit in Brandenburg
Innenminister sieht keinen Grund für neue Schutzräume - Ausbau ist aber notwendig

Innenminister Stübgen (CDU) sieht keinen Grund für den Bau neuer Schutzräume in Brandenburg. Stattdessen setzt er auf den Ausbau - der aber noch mehrere Jahre dauern könnte.
Von
dpa
Potsdam
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Michael Stübgen (CDU), Minister des Innern und für Kommunales sieht keinen Grund für den Bau neuer Schutzräume. Stattdessen soll der Ausbau von bestehenden Anlagen vorangetrieben werden.

Soeren Stache / dpa

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) geht davon aus, dass der Ausbau möglicher Schutzräume für einen Katastrophenfall mehrere Jahre dauern wird. „Schutzräume sind nach meiner Überzeugung hinreichend vorhanden, wir müssen sie nur so ausbauen, dass sie auch schutzraumfähig sind“, sagte Stübgen am Dienstagabend in der Sendung „rbb 24 Brandenburg Aktuell“. „Wir müssen also nach meiner Überzeugung nicht neu bauen, aber der Bund muss sagen, welche Standards brauchen wir.“ Parallel prüfe das Ministerium mit den Kommunen, welche Orte in Frage kommen. „Das sind Kellerräumlichkeiten vielleicht auch historische Keller, die tief liegen, Tiefgaragen, Tunnel et cetera.“

Der Bund hat nach Angaben des Innenministers vorhandene Schutzräume aus der DDR-Zeit aus der Nutzung für zivile Zwecke herausgenommen. Auch Bunkeranlagen seien den Grundstückseigentümern zurückgegeben worden. Kurzfristig können in Brandenburg laut Innenministerium keine Schutzräume reaktiviert werden.

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Zugleich läuft der Ausbau von Sirenen. Stübgen verwies auf ein Landesprogramm von 1,4 Millionen Euro zur Ertüchtigung vorhandener Sirenen und auf ein Bundesprogramm zum Neubau solcher Systeme. „Dieses Programm des Bundes muss dringend verlängert werden“, forderte der Minister. Am ersten bundesweiten Warntag im September 2020 waren in Brandenburg nicht alle der rund 2500 Sirenen ausgelöst worden. Daneben gibt es unter anderem Warn-Apps für Mobiltelefone.