Wahl in Potsdam: OB Mike Schubert muss gehen – Krimi beim Bürgerentscheid

Mike Schubert, (SPD), abgewählter Oberbürgermeister von Potsdam, sitzt bei einem Statement zu seiner Abwahl im Regine-Hildebrandt-Haus der SPD-Potsdam. Nachdem die Mehrheit der Potsdamer Stadtverordneten für die Abwahl Schuberts gestimmt hatte, ist durch den Bürgerentscheid die endgültige Entscheidung gefallen.
Christoph Soeder/dpa- In Potsdam findet heute ein Bürgerentscheid zur Abwahl von OB Mike Schubert (SPD) statt.
- 143.200 Bürger sind wahlberechtigt, Abstimmung von 8.00 bis 18.00 Uhr.
- Schubert muss gehen, wenn mindestens 25% der Wahlberechtigten für seine Abwahl stimmen.
- Schubert steht wegen Führungsversagen und VIP-Ticket-Skandal in der Kritik.
- Leichter Regen wird erwartet, Teilnahme am Entscheid ist wichtig.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Mike Schubert, Oberbürgermeister von Potsdam, musste sich einem Bürgerentscheid stellen und hat ihn verloren. Laut Auszählung der Stimmen wurde das erforderliche Quorum von 35.764 Stimmen für eine Abwahl des SPD-Politikers erreicht. Ein amtliches Endergebnis liegt noch nicht vor.
Laut der Wahlergebnisseite der Landeshauptstadt Potsdam stimmten 68,3 % derjenigen, die gewählt haben, gegen einen Verbleib des Oberbürgermeisters, das sind 36.228 Stimmen. 31,7 % (16.793 Wahlberechtigte) sprachen sich für Schubert aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,2 %.
Die Auszählung der 132 Wahlbezirke hatte sich fast schon zu einem Krimi entwickelt, wenngleich der Vorsprung der Schubert-Gegner stetig gewachsen war. Doch bis das erforderliche Quorum erreicht war, mussten fast alle Wahlbezirke ausgezählt werden.
Potsdams abgewählter OB Mike Schubert: „Es war mir eine Ehre“
Der Oberbürgermeister von Potsdam, Mike Schubert, hat seine Abwahl aus dem Amt per Bürgerentscheid als „Ausdruck demokratischer Willensbildung“ bezeichnet. In einer ersten Stellungnahme laut Mitteilung der Stadt sagte der SPD-Politiker, das Ergebnis nehme er mit Respekt an. „Politische Ämter werden auf Zeit vergeben“. Schubert weiter: „Potsdam ist meine Heimat - und es war mir eine Ehre, ihr in dieser Funktion dienen zu dürfen.“
Der 52 Jahre alte SPD-Rathauschef steht seit längerem in der Kritik. Parteiübergreifend werfen ihm Stadtfraktionen Führungsversagen vor. Zuletzt geriet Schubert wegen eines Ermittlungsverfahrens wegen kostenloser VIP-Tickets für Sportveranstaltungen unter Druck. Gegen Geldauflagen wurde das Verfahren eingestellt.
Seine politischen Gegner - von Grünen und Linken bis zur CDU - sprachen von der ersehnten Chance auf einen Neuanfang und dem Ende politischer Blockaden. Schubert habe auch das Vertrauen der Stadtgesellschaft verspielt, hieß es. Die Parteien richten den Blick jetzt auf die OB-Wahl im Herbst und die Suche nach Kandidaten. Auch die SPD kündigte an, die Gremien würden nun die nächsten Schritte beraten.
Die Bürger von Potsdam konnten bis 18 Uhr darüber entscheiden, ob der SPD-Rathauschef Mike Schubert abtreten muss oder weiter im Amt bleibt. Rund 143.000 Menschen ab 16 Jahren waren wahlberechtigt.
Anonyme Postkarten-Aktion – Potsdam kritisiert Propaganda
Die Stadt Potsdam hatte am Wahltag eine anonyme Postkarten-Aktion angesichts des Bürgerentscheids zur Abwahl des Oberbürgermeisters als unzulässig kritisiert. Da ein Absender auf den kürzlich verteilten Postkarten fehle, handele sich nach Einschätzung des Wahlleiters um unerlaubte Wahlpropaganda, sagte eine Sprecherin der Stadt am Vormittag in Potsdam. „Wir prüfen, welche rechtlichen Schritt wir dagegen vornehmen können.“
Auf den Postkarten wird Kritik an der Stadt geübt und dafür geworben, Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) abzuwählen. Die Postkarten seien am Freitag und Samstag im Stadtgebiet verteilt worden, sagte die Sprecherin.


