zur Parlamentswahl in Israel: Neue Chance nach Netanjahu
Stefan Kegel
Thomas Koehler/photothek.netNetanjahu ist seit zehn Jahren an der Regierung – so lange wie kein anderer israelischer Politiker vor ihm. Ein Künstler der Machterhaltung, der die Klaviatur der israelischen Seele zu spielen wusste: Sicherheit als oberstes Gebot und eine harte Hand gegenüber den Palästinensern kommen im Land gut an. Doch diesmal scheint der konservative Hardliner überdreht zu haben. Mit seinen verbalen Angriffen auf die arabischen Israelis trieb er eben diese Gruppe an die Wahlurnen, ihre Parlamentsvertreter sind jetzt die drittstärkste Fraktion. Eine tiefe Kluft zwischen den politischen Lagern kennzeichnet das Land, die sich unter Netanjahu noch vertieft hat. Kritiker werfen ihm eine Aushöhlung der Demokratie vor. Hinzu kommt der Eindruck, dass er nur an der Macht klebt, um vor dem drohenden Korruptionsprozess Immunität zu haben.
Das politische Patt zwingt Netanjahus Likud und das Mitte-Links-Bündnis seines Widersachers Benny Gantz nun wohl in eine große Koalition. In außenpolitischer Hinsicht passen die beiden gut zusammen: Netanjahu und der ehemalige Generalstabschef Gantz liegen auf derselben harten Linie gegenüber Syrien, dem Erzfeind Iran oder den Palästinensern. Innenpolitisch bietet eine solche Koalition die Chance zur Überwindung der Kluft. Ob sie genutzt wird, hängt aber davon ab, ob ein personeller Neuanfang gelingt und der Likud den Mut aufbringt, sich von seinem Spitzenmann Netanjahu zu emanzipieren.